2991/J XXVII. GP

Eingelangt am 31.07.2020
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Anfrage

 

des Abgeordneten Ing. Mag. Volker Reifenberger

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres

betreffend die CoV-19 Erkrankten bei der Salzburger Polizei und einer möglichen Ansteckung durch Demonstranten der „Black Lives Matter“-Bewegung am 11. Juli 2020

 

Den Tagesmedien Die Presse und Salzburger Nachrichten ist zu entnehmen, dass bei den Salzburger Polizeiinspektionen Itzling und Hauptbahnhof Polizeibeamte positiv auf Covid-19 getestet wurden.[1]

 

Trotz Heimquarantäne der erkrankten Beamten samt deren jeweiligen Umfeldes, worin sich nun auch weitere Verdachtspersonen zeigen, scheint die Indexperson noch nicht gefunden worden zu sein.

 

Der Zeitraum der möglichen Ansteckung deckt sich mit der Demonstration der „Black Lives Matter“-Bewegung am 11. Juli 2020, welche auch im Stadtteil Itzling / Hauptbahnhof stattgefunden hat.

 

Von einer solchen Demonstration in Linz, unter dem Banner der „Black Lives Matter“-Bewegung, wurde bereits im Juni diesen Jahres berichtet. Im Zusammenhang mit nicht eingehaltenen Abstands- und Hygieneregeln ist dabei eine CoV-19 infizierte Demonstrantin mitmarschiert.[2]

 

Dem aktuellen Anlass in Salzburg folgend, ergibt sich folgende

 

 

Anfrage

 

 

  1. Bestehen beim CoV-Cluster bei der Salzburger Polizei bereits erste Hinweise auf die Indexperson bzw. den möglichen Infektionsherd in Salzburg?

 

  1. Können Sie ausschließen, dass der CoV-Cluster bei der Salzburger Polizei seinen Ursprung am 11. Juli 2020 bei der in Salzburg veranstalteten „Black Lives Matter“-Demonstration genommen hat?

 

  1. Wie schützen sich die Polizeibeamten vor einer möglichen Ansteckung während ihres Dienstes?

 

  1. Werden Polizeibeamte in regelmäßigen Abständen auf eine Erkrankung durch CoV-19 getestet?

a.      Wenn ja, in welchen Zeitabständen werden Polizeibeamte auf CoV-19 getestet?

 

  1. Gibt es Meldungen aus Salzburg über Parallelen zu den Linzer Geschehnissen und nicht eingehaltene Abstands- und Hygieneregeln seitens der Salzburger „Black Lives Matter“-Demonstranten?

[1] https://www.sn.at/salzburg/chronik/black-lives-matter-auch-in-salzburg-gingen-tausende-gegen-rassismus-auf-die-strasse-88518745 (abgerufen, am 21.07.20)

https://www.diepresse.com/5841453/corona-cluster-bei-polizei-in-salzburg-stadt (abgerufen, am 21.07.20)

[2] https://www.diepresse.com/5825488/teilnehmerin-an-linzer-antirassismus-demo-positiv-auf-corona-getestet (abgerufen, am 21.07.20)