3390/J XXVII. GP
Eingelangt am 15.09.2020
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Anfrage
der Abgeordneten Dr. Helmut Brandstätter, Kolleginnen und Kollegen
an den Bundesminister für Bildung‚ Wissenschaft und Forschung
betreffend Neuordnung des Forschungs- bzw. Wissenschaftsrats
Am 5. September 2020 endete die aktuelle Amtszeit des Forschungsrats. Der Vorsitzende, Dr. Hannes Androsch, und sein Stellvertreter, Univ.-Prof. Dr. Markus Hengstschläger, schieden nach zwei Amtsperioden aus. Bundesministerin Gewessler und Bundesminister Faßmann baten die verbliebenen sechs Ratsmitglieder, die Geschäfte interimistisch fortzuführen, bis die Neustrukturierung des Forschungs- bzw. Wissenschaftsrats umgesetzt sei. Vorsitz und Stellvertretung werden nun von diesen sechs Ratsmitgliedern gewählt.
Medienberichten zufolge wurde die geplante Neustrukturierung der beiden Beratungsgremien - Forschungsrat und Wissenschaftsrat - durch die vorgezogenen Neuwahlen und die Corona-Pandemie verzögert, die Diskussion unter den Koalitionspartnern sei noch nicht abgeschlossen.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
1. Inwiefern verzögerte die Corona-Pandemie die Neustrukturierung der beiden Beratungsgremien?
a. Wann hätte die Neustrukturierung ursprünglich abgeschlossen sein sollen?
2. Wie weit ist der Prozess der Neustrukturierung mittlerweile fortgeschritten?
3. Wann wird der Prozess abgeschlossen sein und wann wird das fertige Konzept vorgestellt?
4. Welche Gremien/Berater_innen sind in diesen Prozess inkludiert?
5. In Medienberichten war zuletzt von einer "Strukturbereinigung der Beratungsgremien" die Rede. Was ist darunter konkret zu verstehen?
a. Wird eine Fusionierung der beiden Beratungsgremien in Erwägung gezogen?
i.Wenn ja, wie wird diese Fusionierung gestaltet sein und warum soll es zu einer Fusionierung kommen?
ii.Wenn ja, ab wann?
iii.Wenn nein, warum nicht?
b. Werden noch weitere Änderungen in Struktur, Verantwortlichkeiten, Arbeitsaufteilung etc. vorgenommen? Welche?