3538/J XXVII. GP

Eingelangt am 24.09.2020
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Anfrage

des Abgeordneten Hannes Amesbauer

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend das Problem mit jungen Afghanen – Straftaten gegen die sexuelle Integrität und Selbstbestimmung

„In vielen Fällen lassen sich Vorwürfe und geschürte Ängste durch einen Blick in die Kriminalstatistik entkräften. Dabei zeigt sich aber teilweise auch, dass es tatsächlich Migrantengruppen gibt, die in gewissen Deliktbereichen überrepräsentiert sind“, schrieb der Kurier und kommt im Artikel zur Erkenntnis: „Ein genauerer Blick auf die Herkunftsländer zeigt allerdings, dass vor allem eine Nationalität in der Statistik nicht gut wegkommt: So führten 2018 die insgesamt 53 vergewaltigungstatverdächtigen Asylwerber aus Afghanistan die Liste der nicht-österreichischen Tatverdächtigen an. Insgesamt wurden in dieser Zeitspanne 104 Asylwerber der Vergewaltigung bezichtigt. Mehr als die Hälfte der Fälle geht also auf Afghanen zurück – und das, obwohl diese im Vergleichszeitraum nur 15 Prozent der Asylanträge gestellt haben.“

(Quelle: https://kurier.at/chronik/oesterreich/vergewaltigungen-das-problem-mit-den-jungen-afghanen/401038172)

Die Anfragebeantwortung des Bundesministers für Inneres 435/AB vom 19.2.2020 zu 409/J (XXVII. GP) weist für das Jahr 2019 in Summe eine vorläufige Anzahl von 6.385 strafbare Handlungen gegen die sexuelle Integrität und Selbstbestimmung aus. Dies ist laut den Daten in dieser Beantwortung im Vergleich zu 2018 (5.804) ein Anstieg von 10 %.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Justiz folgende

Anfrage

1. Wie viele Strafprozesse aufgrund von Delikten gegen die sexuelle Integrität und Selbstbestimmung wurden im Jahr 2019, insgesamt und gegliedert nach Delikten, in Österreich geführt?

2. Wie stellen sich die Gesamtzahlen der jeweiligen Delikte, welche von der Deliktgruppe der strafbaren Handlungen gegen die sexuelle Integrität und Selbstbestimmung umfasst werden, des Jahres 2019 im Verhältnis zum Jahr 2018 dar? (Bitte um Darstellung in absoluten Zahlen und prozentuell)

3. Wie viele Verurteilungen aufgrund von Delikten gegen die sexuelle Integrität und Selbstbestimmung gab es im Jahr 2019, insgesamt und gegliedert nach Delikten?

4. Wie stellen sich die Gesamtzahlen der jeweiligen Verurteilungen, welche von der Deliktgruppe der strafbaren Handlungen gegen die sexuelle Integrität und Selbstbestimmung umfasst werden, des Jahres 2019 im Verhältnis zum Jahr 2018 dar? (Bitte um Darstellung in absoluten Zahlen und prozentuell)

5. Wie viele dieser Verurteilten waren im Jahr 2019, insgesamt und gegliedert nach Delikten, Fremde?

6. Wie verteilen sich diese fremden Verurteilten im Jahr 2019, insgesamt und gegliedert nach Delikten, auf die jeweiligen Nationalitäten? (Bitte um Sortierung nach Häufigkeit und absteigend)

7. Wie stellt sich das Verhältnis dieser fremden Verurteilten im Jahr 2019, insgesamt und gegliedert nach Nationalität sowie Delikte, im Verhältnis zum Jahr 2018 dar? (Bitte um Darstellung in absoluten Zahlen und prozentuell)

8. Wie viele Verurteilte waren im Jahr 2019, insgesamt und gegliedert nach Delikten, Asylwerber?

9. Wie verteilen sich diese verurteilten Asylwerber im Jahr 2019, insgesamt und gegliedert nach Delikten, auf die jeweiligen Nationalitäten? (Bitte um Sortierung nach Häufigkeit und absteigend)

10. Wie stellt sich das Verhältnis dieser verurteilten Asylwerber im Jahr 2019, insgesamt und gegliedert nach Nationalität sowie Delikte, im Verhältnis zum Jahr 2018 dar? (Bitte um Darstellung in absoluten Zahlen und prozentuell)