3583/J XXVII. GP
Eingelangt am 30.09.2020
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Anfrage
der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Strategische medizinische Reserve
Die Kronen Zeitung berichtet am 15. September 2020 (https://www.krone.at/2227144) dass das BMLV Millionen an Masken, Schutzkittel und Beatmungsgeräte als strategische Reserve an fünf strategischen Orten einlagern wird. Das Ziel ist, in Krisenzeiten nicht mehr von den Schwankungen internationaler Märkte abhängig zu sein.
Laut Kronen Zeitung sind bereits "2,6 Millionen Atemschutzmasken, 44,4 Millionen OP-Mundschutzmasken, 1,7 Millionen Untersuchungshandschuhe, 430.000 Schutzoveralls, 37.000 Schutzbrillen, 150.000 Einmalschürzen und 19.500 Pulsoximeter mit Fingerclip, darüber hinaus 9000 Sauerstoffmasken eingelagert worden." In den nächsten Tagen sollen "weitere 500.000 Atemschutzmasken, 970.000 OP-Mundschutzmasken, 12,2 Millionen MNS-Masken, 45.700 Untersuchungshandschuhe, 4600 Schutzoveralls und 300 Beatmungsgeräte" folgen. Die Anschaffung erfolgt durch das Rote Kreuz, die Lagerung durch das Bundesheer.
Im Jahr 2006 auf Vorrat gegen die Vogelgrippe angeschaffte Schutzmasken hatten ein Ablaufdatum von 2016, also eine Nutzungsdauer von 10 Jahren. Diese Masken konnten heuer nach Testung doch noch genutzt werden (https://www.krone.at/2111341). Anderes Material hat andere Ablauffristen und wird im Falle von medizinischen Gerät wahrscheinlich auch Wartung benötigen.
Die Tatsache, dass diese Materialien ein Ablaufdatum haben, macht einfache Lagerung bis zur nächsten Pandemie ineffizient. Um die Beschaffung kosteneffizient zu gestalten, wird das BMLV (oder Rote Kreuz) die Reserven rotieren müssen, also vor Ablaufdatum einer Nutzung, zum Beispiel in Spitälern, zuführen und dann die Bestände durch Nachbeschaffung auffüllen.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
1. Die Beschaffung erfolgte durch das Rote Kreuz, die Lagerung durch das BMLV.
a. Wer hat den Ankauf dieser Materialien bezahlt?
b. Aus welchem Budget stammen die Mittel für den Ankauf?
2. Wer ist der Eigentümer des eingelagerten Materials? Wer ist für die Verwendung zuständig?
3. Wie hoch sind die Kosten für diese Beschaffung, sowohl die bereits getätigte als auch die noch zu tätigende(n)? Bitte um genaue Auflistung nach Posten.
4. Wurden die Materialien direkt von Herstellern oder von Zwischenhändlern angekauft?
a. Wurden Provisionen bezahlt? Wenn ja, an wen und in welcher Höhe?
5. Wie wird ein strategisch wichtiger Punkt für die Lagerung von medizinischem Material definiert?
a. Wer ist für die Definition zuständig?
b. Welche „strategisch wichtigen Punkte“ stehen/standen zur Auswahl?
6. Nach welchen Kriterien wurden die Quantitäten der einzulagernden Güter errechnet?
7. Wie hoch war der Bedarf an Atemschutzmasken, OP-Mundschutzmasken, MNS-Masken, Untersuchungshandschuhe, Schutzoveralls, Schutzbrillen, Einmalschürzen und Pulsoximeter mit Fingerclip, Sauerstoffmasken und Beatmungsgeräte in Österreich 2019?
8. Wie hoch war der Bedarf an diesen Materialien im ersten Halbjahr 2020?
9. Wie lange sind die Materialien haltbar, bzw. brauchbar? Bitte um eine Liste mit den Ablaufdaten der verschiedenen Materialien.
10. Wer führt notwendige Wartungen, wie zum Beispiel an Beatmungsgeräten, durch? Bitte um Erläuterung der einzelnen Materialien.
a. Welche Kosten fallen für diese Wartung an und wer trägt diese? Aus welchem Budget stammen die Mittel?
11. Nach welchem Plan wird Material rotieren um sicherzustellen, dass es nicht abläuft, sondern gebraucht und dann in der strategischen Reserve ersetzt wird?
a. Wie wird verhindert, dass diese Materialien ihr Ablaufdatum überschreiten und ungebraucht entsorgt werden müssen?
i.Gibt es hier bereits einen konkreten Plan sowie einen genauen zeitlichen Ablauf? Wenn ja, wie sieht der aus?
b. Was ist die erwartete Auswirkung auf den Markt an Schutzausrüstung?
c. Wenn das BMLV große Mengen von Ausrüstung rotieren muss (um Ablaufdaten zu vermeiden), wird der Privatmarkt dadurch zwangsweise beeinträchtigt. Besteht das Risiko, dass das BMLV mittelfristig zum Monopolisten für medizinische Schutzausrüstung in Österreich wird?