3723/J XXVII. GP

Eingelangt am 08.10.2020
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Anfrage

des Abgeordneten Kainz

und weiterer Abgeordneten

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

betreffend Windkraftanlagen im Regionalwahlkreis Waldviertel 

Die Windkraft stellt eine wichtige natürliche und erneuerbare Ressource dar, welche jedoch verantwortungsvoll ausgebaut werden muss. Die österreichische Bundes-regierung hat sich das Ziel „100% erneuerbare Stromversorgung bis 2030“ gesetzt. Dabei spielt die Windkraft eine wesentliche Rolle. Der Ausbau der Windenergie durch Bau von Windkraftanlagen muss jedoch auch im Verhältnis zum Nutzen stehen, und die Kostenbelastung für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler mitberücksichtigt werden. Darüber hinaus haben solche Windparks auch massive Auswirkungen auf die Natur und auf die Lebensqualität in der Region.

Im Regionalwahlkreis Waldviertel (Wahlkreis 3B) gibt es derzeit schon einige solche Windparks. Zusätzlich sollen nun laut diversen Regionalmedien weitere Windpark-Projekte bei Sallingberg, bei Waldhausen und bei Göpfritz an der Wild umgesetzt werden. Für den Windpark in Sallingberg sind dabei beispielsweise laut Berichten Windräder geplant, deren Höhe fast jener des Donauturms in Wien entspricht.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Welche Stromleistung erzielen die bereits bestehenden Windparks im Regionalwahlkreis Waldviertel jeweils? (Bitte um genaue Auflistung je Windpark.)

2. Welche Windkraftanlagen befinden sich im Regionalwahlkreis Waldviertel nach derzeitigem Stand in Planung?
a.) Welche weiteren Standorte könnten künftig für den Ausbau der Windenergie in Österreich im Regionalwahlkreis Waldviertel in Frage kommen?

3. Welche Windkraftanlagen sind im Regionalwahlkreis Waldviertel nach derzeitigem Stand bereits genehmigt?

4. Welche konkrete Stromleistung soll der geplante Windpark
1.) bei Sallingberg
2.) bei Waldhausen
3.) bei Göpfritz an der Wild
erzielen?

5. In welchem Stadium befindet sich derzeit die Umweltverträglichkeitsprüfung zur Windparkanlage
1.) bei Sallingberg?
2.) bei Waldhausen?
3.) bei Göpfritz an der Wild?

6. Befinden sich im Einflussgebiet des Windparks

1.) bei Sallingberg
2.) bei Waldhausen
3.) bei Göpfritz an der Wild
geschützte Pflanzen- und Tierarten?

a.) Wenn ja, welche?
b.) Wenn ja, welche Schutzmaßnahmen werden jeweils zugunsten der geschützten Pflanzen- und Tierarten ergriffen?
c.) Wie stehen Sie zu den zu erwarteten Schäden? 

7. Welche Schäden an Flora und Fauna sind durch Errichtung des Windparks
1.) bei Sallingberg
2.) bei Waldhausen
3.) bei Göpfritz an der Wild
zu erwarten?
a.) Welche Schutzmaßnahmen werden jeweils zugunsten der Flora und Fauna ergriffen?
b.) Wie stehen Sie zu den erwarteten Schäden an Flora und Fauna?

8. Der Bau von Windrädern ist ein Eingriff in das Landschaftsbild.
a.) Welche Schäden sind für den Tourismus zu erwarten?
b.) Welche Maßnahmen wollen Sie setzen, damit die Schäden minimiert werden?
c.) Wie stehen Sie zu den Schäden am Landschaftsbild?

9. Welche baulichen Maßnahmen werden notwendig sein, um den Windpark
1.) bei Sallingberg
2.) bei Waldhausen
3.) bei Göpfritz an der Wild
an das Stromnetz anzuschließen?
a.) Welche Kosten werden dabei jeweils entstehen?
b.) Kommen durch die baulichen Maßnahmen Flora und Fauna zu Schaden?
c.) Ergeben sich durch die baulichen Maßnahmen Auswirkungen zulasten von Grundstückseigentümern?

10. Inwiefern werden die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger (Bürgerinitiativen, Umweltorganisationen, etc.) berücksichtigt?

11. Inwiefern profitiert das Waldviertel als Region sowie die Bürgerinnen und Bürger von der Errichtung der Windparks?