3734/J XXVII. GP

Eingelangt am 09.10.2020
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Martin Graf

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung

betreffend Erlass von Studienbeiträgen für Studentinnen und Studenten aus Drittstaaten

Am 7. Oktober 2020 wurde von KO Herbert Kickl eine Dringliche Anfrage an den Bundesminister für Finanzen betreffend „Schluss mit dem Milliardengrab für eine falsche Asyl-, Zuwanderungs- und Integrationspolitik in Österreich und Europa – Österreich braucht jeden Euro für die Opfer des schwarz-grünen Corona-Desasters!“ gestellt.

Aus den Antworten von Finanzminister Gernot Blümel wurde dabei leider sehr deutlich klar, dass das Finanzministerium unter seiner Leitung keine Ahnung hat, wohin das Geld der österreichischen Steuerzahler fließt. Unter anderem konnte er folgende Fragen nicht beantworten und verwies dabei auf den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung.

Wie vielen Studentinnen und Studenten aus Drittstaaten wurde in den Jahren 2015 bis 2020 gesamt bzw. je Drittstaat die Studienbeiträge erlassen?

Wie hoch war der Betrag in Euro, der Studentinnen und Studenten aus Drittstaaten in den Jahren 2015 bis 2020 gesamt bzw. je Drittstaat in Bezug auf Studienbeiträge erlassen wurde?

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung folgende

ANFRAGE

1. Wie vielen Studentinnen und Studenten aus Drittstaaten wurde in den Jahren 2015 bis 2020 gesamt bzw. je Drittstaat die Studienbeiträge erlassen?

2. Wie hoch war der Betrag in Euro, der Studentinnen und Studenten aus Drittstaaten in den Jahren 2015 bis 2020 gesamt bzw. je Drittstaat in Bezug auf Studienbeiträge erlassen wurde?