3917/J XXVII. GP

Eingelangt am 20.10.2020
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Anfrage

des Abgeordneten Hannes Amesbauer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres

betreffend durchschnittliche Kosten pro Asylwerber und Tag – Folgeanfrage zu schriftlicher Budgetanfrage 342/JBA

Im Zuge der Beantwortung vom 18. Mai 2020 der schriftlichen Budgetanfrage mit der Zahl 342/JBA vom 12. Mai 2020 haben Sie die Frage zur Untergliederung 18 „Fremdenwesen“ betreffend was im Durchschnitt ein Asylwerber pro Tag inkl. Unterbringung, Versorgung, Verfahren, Betreuung, med. Behandlung, Transporte, Taschengeld, sonstiger Subventionen, etc. kostet wie folgt beantwortet:

„Unterbringung und Versorgung für Asylwerber (Bundes- und Länderbetreuung) kosteten für den Bund im Durchschnitt 2019 rund 21,60 EUR/Tag. Darin nicht enthalten sind die Verfahrenskosten sowie sonstige Subventionen, da diese nicht auf Tagesbasis heruntergebrochen werden können.“

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage

1. Auf Basis von welcher Anzahl von Asylwerbern wurde der Durchschnittswert 2019 von rund 21,60 EUR/Tag berechnet?

2. Sie weisen in der Beantwortung auf Unterbringung und Versorgung hin, auf Basis welches Gesamtkostenbetrages wurde in diesem Zusammenhang der Durchschnittswert 2019 von rund 21,60 EUR/Tag berechnet?

3. Wie hoch waren die Verfahrenskosten im Jahr 2019 insgesamt?

4. Wie hoch sind die Verfahrenskosten pro Asylwerber 2019?

5. Warum können die Verfahrenskosten nicht auf Tagesbasis heruntergebrochen werden?

6. Wie hoch waren die Kosten für sonstige Subventionen im Jahr 2019 insgesamt?

7. Was fällt unter die „sonstigen Subventionen“?

8. Welche konkreten Ausgaben werden von den sonstigen Subventionen erfasst?

9. Warum können die sonstigen Subventionen nicht auf Tagesbasis heruntergebrochen werden?

10. Sie weisen bei der Beantwortung auf Unterbringung und Versorgung hin, sind die Kosten für die medizinische Behandlung hier inkludiert?

11. Wenn ja, wie hoch waren die Kosten für die medizinische Behandlung von Asylwerbern im Jahr 2019 insgesamt?

12. Wenn ja, wie viele Asylwerber mussten im Jahr 2019 medizinisch behandelt werden?

13. Wenn nein, warum haben Sie diese, trotz unmissverständlicher Fragestellung, nicht im Durchschnittswert 2019 von rund 21,60 EUR/Tag berücksichtigt?

14. Wenn nein, wie hoch waren die Kosten für die medizinische Behandlung von Asylwerbern im Jahr 2019 insgesamt?

15. Wenn nein, wie viele Asylwerber mussten im Jahr 2019 medizinisch behandelt werden?

16. Sie weisen bei der Beantwortung auf Unterbringung und Versorgung hin, sind die Kosten für Transporte hier inkludiert?

17. Wenn ja, wie hoch waren die Kosten für Transporte von Asylwerbern im Jahr 2019 insgesamt?

18. Wenn nein, warum haben Sie diese, trotz unmissverständlicher Fragestellung, nicht im Durchschnittswert 2019 von rund 21,60 EUR/Tag berücksichtigt?

19. Wenn nein, wie hoch waren die Kosten für Transporte von Asylwerbern im Jahr 2019 insgesamt?

20. Sie weisen bei der Beantwortung auf Unterbringung und Versorgung hin, sind die Kosten für Taschengeld hier inkludiert?

21. Wenn ja, wie hoch waren die Kosten für Taschengeld für Asylwerber im Jahr 2019 insgesamt?

22. Wenn nein, warum haben Sie diese, trotz unmissverständlicher Fragestellung, nicht im Durchschnittswert 2019 von rund 21,60 EUR/Tag berücksichtigt?

23. Wenn nein, wie hoch waren die Kosten für Taschengeld für Asylwerbern im Jahr 2019 insgesamt?

24. Sie weisen bei der Beantwortung auf Unterbringung und Versorgung hin, sind die Kosten für Betreuung hier inkludiert?

25. Wenn ja, wie hoch waren die Kosten für die Betreuung von Asylwerbern im Jahr 2019 insgesamt?

26. Wenn nein, warum haben Sie diese, trotz unmissverständlicher Fragestellung, nicht im Durchschnittswert 2019 von rund 21,60 EUR/Tag berücksichtigt?

27. Wenn nein, wie hoch waren die Kosten für die Betreuung von Asylwerbern im Jahr 2019 insgesamt?