3935/J XXVII. GP

Eingelangt am 21.10.2020
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Anfrage

der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Klimaschutz‚ Umwelt‚ Energie‚ Mobilität‚ Innovation und Technologie

betreffend ASFINAG Baupläne

Eine effiziente und gut gewartete Infrastruktur ist für eine moderne Volkswirtschaft unverzichtbar. Das österreichische Straßennetz sollte zudem zukunftsfit sein, was auch bedeutet, die langfristigen Klimaziele im Blick zu behalten. Die aktuelle Bundesregierung hat sich als Ziel die Klimaneutralität bis 2040 gesetzt. Gleichzeitig gibt auch die EU ambitionierte Emissionsziele bis 2030 vor. Gerade bei langfristigen Infrastrukturprojekten im Verkehrsbereich dürfen diese Ziele nicht außer Acht gelassen werden. Das in Österreich von der ASFINAG betriebene hochrangige Straßennetz spielt dabei eine besondere Rolle.

Als Eigentümervertreterin führt Bundesministerin Leonore Gewessler in ihrem Vorwort des ASFINAG-Geschäftsberichts 2019 aus, welchen klimaschonenden Beitrag die ASFINAG leisten kann. Diesen sehe sie "beim Aufbau der Infrastruktur für die E-Mobilität bzw. den emissionsfreien Schwerverkehr und beim Ausbau der dafür notwendigen erneuerbaren Energien. Die ASFINAG setzt einen ersten Schritt mit der Versorgung der eigenen Einrichtungen mit Photovoltaik [...]".

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Welche Bauvorhaben werden aktuell von der ASFINAG verfolgt? (Um tabellarische Auflistung mit Anführung folgender Details wird ersucht.)

a. Projekt (Name, Bezeichnung)

b. Bundesland

c. Neubau oder Ausbau

d. Kosten

e. Status (Planung, Status Behördenverfahren, etc.)

f. Prognostizierter Umsetzungszeitraum

g. Prognostizierter Fertigstellungstermin

h. Erwartete Klima-Auswirkungen

i. Erwartete sonstige Auswirkungen

2. Welche Pläne werden aktuell von der ASFINAG in Bezug auf den Ausbau von E-Ladestationen für Pkw und Lkw verfolgt?

a. Geldmittel in welcher Höhe stehen dafür zur Verfügung?

3. Wie viele E-Ladestationen werden aktuell von der ASFINAG zur Verfügung gestellt und wie viele sollen in der nahen Zukunft errichtet werden?

4. Welche Auf- bzw. Ausbaupläne verfolgt die ASFINAG in Bezug auf den "Aufbau der Infrastruktur für [...] den emissionsfreien Schwerverkehr"?

a. Geldmittel in welcher Höhe stehen dafür zur Verfügung?

5. Welche Ausbaupläne verfolgt die ASFINAG "beim Ausbau der dafür notwendigen erneuerbaren Energien"?

a. Geldmittel in welcher Höhe stehen dafür zur Verfügung?