3950/J XXVII. GP
Eingelangt am 23.10.2020
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ANFRAGE
des Abgeordneten Mag. Gerald Hauser
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
betreffend Luftfahrt am Boden
Laut Statistik Austria gibt es derzeit in Österreich zwei Drittel weniger Flugstarts- und landungen als im Vorjahr. Somit war dieser Sommer der schwächste seit mehr als 30 Jahren. Durch die Coronakrise ist auf den Flughäfen Wien, Graz, Innsbruck, Klagenfurt, Linz und Salzburg das Flugaufkommen auf 20.043 Starts und Landungen zurückgegangen. Wobei es auf den Flughäfen Linz, Innsbruck und Klagenfurt zeitweise überhaupt keine Passagiere gab.[1]
Falls derzeit noch geflogen wird, dann werden kleinere Flugzeuge eingesetzt. Die Geschäftsreisenden bleiben komplett aus, und es ist auch in der Zukunft damit zu rechnen, dass nach der Pandemie der Trend zu Online-Konferenzen erhalten bleibt. Damit bricht eine zahlungskräftige Kundschaft weg. Der Bundesverband der deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) geht davon aus, dass erst 2024 die Passagierzahlen des Jahres 2019 erreicht werden.[2]
Nicht nur die Passagierzahlen sind von der Krise betroffen auch das Frachtaufkommen ist gesunken und liegt 30 Prozent unter dem Wert des Vorjahres.
Die europäische Flugsicherungszentrale Eurocontrol rechnet allein für 2020 mit einem Schaden für die Luftfahrtindustrie in Höhe von 140 Milliarden Euro. Die aktuell ausgesprochenen Reisewarnungen verschlechtern noch zusätzlich die Situation der Luftfahrt, der Flughäfen und aller Zulieferer. Damit sind viele Arbeitsplätze bedroht und eine Entspannung ist nicht absehbar. Bei Austrian Airlines soll es zu Massenkündigungen kommen, zusätzlich sind viele der Arbeiter und Angestellten in der Flugbranche und an den Flughäfen in Kurzarbeit. Den Fluglinien – und in weiterer Konsequenz auch den verbundenen Branchen – droht eine Pleitewelle und die Politik hat bis jetzt nur wenige Lösungen präsentiert.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie folgende
Anfrage
1. Haben Sie eine Übersicht über die aktuelle Arbeitsplatzsituation in der Flugbranche?
2. Wenn ja,
a. Wie viele Beschäftigte in Österreich arbeiten bei diversen Fluggesellschaften (gesamt und aufgelistet nach Gesellschaft)?
b. Wie viele Beschäftigte in Österreich arbeiten bei den Flughäfen (gesamt und aufgelistet nach Standort)?
c. Wie viele Beschäftigte in Österreich arbeiten bei anderen Betrieben der Flugbranche (gesamt und aufgelistet nach Betrieb)?
d. Wie viele Beschäftigte in Österreich arbeiten bei den Zuliefererfirmen für die Flugbranche (gesamt und aufgelistet nach Betrieb)?
e. Wie viele davon sind jeweils (Frage a – d) in Kurzarbeit?
f. Wie viele Personen wurden seit März von den Fluggesellschaften entlassen (gesamt und aufgelistet nach Gesellschaft)?
g. Wie viele Personen wurden seit März von den Flughäfen entlassen?
h. Wie viele Personen wurden seit März von bei anderen Betrieben der Flugbranche entlassen (gesamt und aufgelistet nach Standort)?
i. Wie viele Personen wurden seit März von den Zulieferfirmen für die Flugbranche entlassen (gesamt und aufgelistet nach Betrieb)?
3. Wenn nein, werden Sie eine solche erstellen und diese dem Parlament zukommen lassen?
4. Welche Maßnahmen hat das Bundesministerium ergriffen, um den Fluggesellschaften, Flughäfen und deren Zulieferern zu helfen?
5. Gibt es einen „Fahrplan“ wie der Flugverkehr wieder „zur Normalität“ zurückkehren kann?
6. Wie wollen Sie die Luftfahrt in der Zukunft stärken?
7. Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um die Arbeitsplätze (aus der Frage 1 bzw. 2) zu sichern?
8. Gibt es EU-weite Kooperationen, mit dem Ziel den Flugverkehr wieder aufzubauen?
a. Falls ja, was wurde unternommen?
b. Falls ja, wann kann man mit positiven Auswirkungen rechnen?
c. Falls ja, welche Länder arbeiten zusammen?
d. Falls nein, warum nicht?
e. Falls nein, werden Sie sich einsetzen, dass eine Zusammenarbeit entsteht?
9. Gibt es Kooperationen mit Drittstaaten, mit dem Ziel den Flugverkehr wieder aufzubauen?
a. Falls ja, was wurde unternommen?
b. Falls ja, wann kann man mit positiven Auswirkungen rechnen?
c. Falls ja, welche Länder arbeiten zusammen?
d. Falls nein, warum nicht?
e. Falls nein, werden Sie sich einsetzen, dass eine Zusammenarbeit entsteht?
10. Wie und wann soll die österreichische Luftfahrt zum Normalbetrieb übergehen?
11. Wie sieht das Bundesministerium die Zukunft der Luftfahrt in Österreich?