3971/J XXVII. GP

Eingelangt am 04.11.2020
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Anfrage

der Abgeordneten Julia Herr,

Genossinnen und Genossen

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Pressekonferenz für Heeresshow anlässlich des Nationalfeiertages

Bedingt durch Corona findet die diesjährige Leistungsschau am Nationalfeiertag anders als die letzten Jahre statt. Der ORF und andere Sender wird die Leistungsschau des österreichischen Bundesheeres am 26.Oktober 2020 live übertragen, die Bevölkerung wird aufgerufen, nicht auf den Heldenplatz zu kommen. In protokollarischen Pausen sollen laut Ankündigung Kurzfilme von Oscarpreisträger Stefan Ruzowitzky eingespielt werden, die der Regisseur extra für diesen Nationalfeiertag gedreht hat. Einer widmet sich "der militärischen Landesverteidigung als Kernaufgabe" des Bundesheeres, einer dem „Katastrophenschutz“ sowie ein Kurzfilm widmet sich den Covid-19-Einsätzen. Angekündigt wurden Details dieser Schau am 22.10,2020 im Zuge einer Pressekonferenz am Heidenplatz. Dafür wurde ein Teil des Platzes abgesperrt, diverse Fahrzeuge des Bundesheeres als Kulisse abgestellt und Soldaten postiert.

Die unterzeichnenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. ) Warum wurde die Pressekonferenz am 22,10.2020 am Heldenplatz und nicht in Räumlichkeiten des Ministeriums abgehalten?

2. ) Welche zusätzlichen Kosten entstanden dem Ministerium für diese Pressekonferenz am 22.10.2020 am Heldenplatz?

3. ) Wäre es möglich gewesen die Pressekonferenz am 22.10.2020 kostengünstiger abzuhalten?

4. ) Am 22.10.2020 im Zuge der Pressekonferenz wurden auch Soldatinnen und Soldaten an den Absperrgittern postiert. Wie viele Soldatinnen oder Soldaten wurden für diese Pressekonferenz eingesetzt und wie lange?

5. ) Ist es üblich für Pressekonferenzen Soldatinnen und Soldaten sowie Fahrzeuge des Bundesheeres als Kulisse aufzustellen?

6. ) Wie hoch ist das Budget für Ausgaben für Pressekonferenzen in Ihrem Ministerium im laufenden Jahr?

7. ) Wie viel wurde bisher von Ihrem Ministerium für Pressekonferenzen im Jahr 2020 ausgegeben?

8. ) Welche und wie viele Fahrzeuge wurden für die Pressekonferenz am 22.10.2020 auf dem Heldenpiatz abgestellt?

9. ) Wer finanzierte die Filmproduktionen von Stefan Ruzowitzky über das Bundesheer?

10. ) Wie hoch waren die Kosten für das Ministerium für Landesverteidigung für die Filmproduktionen von Stefan Ruzowitzky über das Bundesheer?

11. ) Welche Kosten fallen für Ihr Ministerium durch die Leistungsschau am 26.10.2020 an?

12. ) Welche Kosten fielen 2019 für die Leistungsschau des Bundesheeres anlässlich des Nationalfeiertages am 26.10.2019 an?