4062/J XXVII. GP

Eingelangt am 11.11.2020
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesminister für Finanzen

betreffend Eurofighter Verkauf nach Indonesien

Im Juli bekundete der indonesische Verteidigungsminister Prabowo Subianto in einem Brief ans BMLV Interesse am Kauf der österreichischen Eurofighter Flotte. Nun meldete er sich kurzfristig zu einem Besuch bei Verteidigungsministerin Klaudia Tanner in Wien an, um den möglichen Transfer zu besprechen.

Ein Verkauf wirft aber Probleme auf. Die Republik müsste zeitgerecht Ersatz beschaffen – besonders, weil nach dem ersatzlosen Ausscheiden der Saab 105 das Bundesheer ohne Eurofighter über keine fixed-wing Kampfflugzeuge mehr verfügen würde. Die Vorlaufzeit für ein solches Unterfangen berechnet sich aber in Jahren. Deutschland, zum Beispiel, rechnet damit, dass neue Militärhubschrauber erst nach drei Jahren voll einsatzfähig sein werden, wegen Ausschreibung, Beschaffung, Infrastrukturanpassung und Training. Eine Nachbeschaffung müsste als ehestens finanziert werden. 

Daher ist es wichtig, ein Finanzierungspaket – entweder über eine massive Erhöhung des Verteidigungsetats, oder über ein Sonderpaket – bereit zu haben. In Zeiten von massiven Corona-Defiziten ist es schwer zu sehen, woher die dafür notwendigen Mittel . Die Schweiz hat gerade die Beschaffung von 30 Jets für 5,5 Milliarden Euro beschlossen. (Umgelegt auf 18 Jets wären das 3,3 Milliarden.)

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Wo im gerade veröffentlichten Budget könnte das BMLV Mittel für eine Neubeschaffung der gesamten Abfangjägerflotte finden?

2. Wenn es sich um ein Zusatzpaket handelt, ist diese Summe in Zeiten extrem hoher Defizite realistisch?

3. Wäre eine Neubeschaffung im Milliardenbereich mit dem Finanzrahmengesetz vereinbar?

4. Gab es Diskussionen zwischen dem BMLV und dem BMF über Finanzierungsmöglichkeiten einer Neubeschaffung von Kampfjets?

a. Wenn ja, was waren die Ergebnisse?

b. Wenn ja, wann fanden die Gespräche statt?

c. Wenn ja, wer nahm an den Gesprächen teil.

d. Wenn nein, wie wollen sie ohne finanzielle Mittel eine Alternative beschaffen.