4079/J XXVII. GP

Eingelangt am 12.11.2020
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Vorbereitungen auf die Leistungsschau am Nationalfeiertag

Jedes Jahr wird der Wiener Heldenplatz am Nationalfeiertag, also am 26. Oktober, dafür genutzt, das schwere Gerät des österreichischen Bundesheeres zur Schau zu stellen. Die Leistungsschau dient dazu, der Bevölkerung und den Touristen die Fahr­zeuge und nebenbei auch die Ausrüstung und das Können des österreichischen Heeres zu präsentieren. Auf verschiedenen Stationen werden die verschiedenen Aufgaben des Bundesheers präsentiert und den Interessierten erklärt, beispielsweise über Auslandseinsätze, Katastrophenhilfe oder mögliche Karrieren. Zudem findet am 26. Oktober die Angelobung von rund 1000 Grundwehrdienern sowie eine Bundes- heer-Vorführung in Form einer Parade statt, in Anwesenheit des Oberkommandie­renden, Bundespräsident Alexander van der Bellen.

Schon im vergangenen Jahr fand die Leistungsschau des Bundesheeres aus Kos­tengründen in abgespeckter Version statt. Es gab beispielsweise keine Helikopter und nur Radpanzer zu sehen, einige Standorte blieben unbesetzt und zudem waren weniger Soldaten für Auf- und Abbau im Einsatz. Auch die dort aufliegenden Bro­schüren waren betitelt mit "Was ist Hilfe wert" und gefüllt mit Informationen zu budge­tären Missständen.

2020 ist nochmal alles anders. Aufgrund der Covid-Pandemie kann die Leistungs­schau des Bundesheeres nicht in gewohnter - auch nicht in abgespeckter - Form stattfinden. Das Bundesheer selbst ruft dazu auf, daheim zu bleiben, der ORF und private Sender übertragen die gesamte Leistungsschau im Fernsehen und es wurde eigens ein Film produziert, um die protokollarischen Pausen zu füllen Die Leistungs­schau umfasst die Angelobung von 300 Grundwehrdienern, davor fliegen vier Saab 105 und drei Eurofighter in Formationen. Zudem wird es Fallschirmabsprünge aus einem Black Hawk geben, (https://www.derstandard.at/story/2000121123954/heer-ruft-auf-am-26-oktober-nicht-auf-den-heldenplatz?ref=rss)

Insgesamt also doch ein ordentliches Aufgebot, die Militärkommandant Wagner rein für die Veranstaltung laut APA-Meldung auf 400.000 EUR bezifferte

(https://www.nachrichten.at/kultur/bundesheer-leistunqsschau-wird-im-tv-

uebertraqen;art16,3315123)

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1.    Welche Kosten werden mit den oben genannten 400.000 Euro abgedeckt? Bitte um genaue Auflistung, inkl. aufgeschlüsselter Kosten der Saab 105 und Eurofigh­ter Formationsflüge, sowie der Fallschirmsprünge.

2.    Zu welchem Zeitpunkt wurde in Ihrem Ministerium der Entschluss gefasst, dass die Leistungsschau nicht stattfinden kann?

a.    Auf welche Höhe beliefen sich die Kosten der Vorbereitung für diesen Tag bis zu diesem Zeitpunkt? Bitte um genaue Aufschlüsselung nach Posten.

b.    Wie hoch war der Personalaufwand für die Planung der Leistungsschau bis zu diesem Zeitpunkt?

3.    Zu welchem Zeitpunkt wurde in Ihrem Ministerium der Entschluss gefasst, zumin­dest Formationsflüge und Fallschirmsprünge zu organisieren?

4.    Auf welche Höhe belaufen sich die Gesamtkosten der in diesem Jahr stattfinden­den Leistungsschau? Bitte um genaue Auflistung der Posten.

5.    Auf welche Höhe belaufen sich spezifisch die Kosten, die für die Vorbereitung der Leistungsschau notwendig waren? (Broschüren, etc.)

a. Auf welche Höhe belaufen sich die Kosten für den 3D-Optik gestalteten virtuellen Heldenplatz? Bitte um detaillierte Angabe nach Posten..

i.    Welche  Firma wurde mit dem Projekt beauftragt?

ii.   Wer        ist für die Betreuung der Websi­te https://nationalfeiertag2020.at/ verantwortlich?

6.    Auf welche Höhe beliefen sich die Gesamtkosten der Leistungsschau in den Jah­ren 2015-2019? Bitte um Auflistung nach Posten und Jahr.

a.    Wie hoch war der Personalaufwand für das Event in den Jahren 2015- 2019?

b.    Wie hoch waren die Kosten für die Vorbereitung in den Jahren 2015- 2019?

c.     Wie hoch waren die Kosten für aufliegendes Material {Broschüren, etc.) in den Jahren 2015-2019?

7.    Auf welche Höhe belaufen sich die für die Bewerbung der Leistungsschau 2020 entstandenen Kosten? Bitte um Aufschlüsselung nach Medium/Kanal.

a. In welchen Medien und über welche Kanäle wurde die Veranstaltung beworben?