4452/J XXVII. GP

Eingelangt am 10.12.2020
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ANFRAGE

der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend

betreffend Rückzahlung von Kinderbetreuungsgeld im Bundesland Niederösterreich

Immer wieder kommt es zu Fällen, in denen Familien das bereits ausbezahlte Kinderbetreuungsgeld zurückzahlen müssen. In manchen Fällen ist die Rückzahlungsforderung sicherlich gerechtfertigt, in vielen Fällen aber wird wegen eines unbeabsichtigten Vergehens (zum Beispiel eine Ummeldung des Wohnortes) eine Jungfamilie mit einer massiven Rückforderung an den Rand des finanziellen Ruins getrieben.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend nachstehende

Anfrage

1. Wie hoch war die Summe der antragstellenden Personen, die mit einer Rückzahlung konfrontiert waren im Jahr 2017?

2. Wie hoch war die Summe der antragstellenden Personen, die mit einer Rückzahlung konfrontiert waren im Jahr 2018?

3. Wie hoch war die Summe der antragstellenden Personen, die mit einer Rückzahlung konfrontiert waren im Jahr 2019?

4. Wie hoch war die Summe der antragstellenden Personen, die mit einer Rückzahlung konfrontiert waren im Jahr 2020?

5. Aus welchen Gründen wurde im Jahr 2017 die Rückzahlung von Kinderbetreuungsgeld gefordert und wie hoch war die Summe, aufgeschlüsselt pro Antragsteller?

6. Aus welchen Gründen wurde im Jahr 2018 die Rückzahlung von Kinderbetreuungsgeld gefordert und wie hoch war die Summe, aufgeschlüsselt pro Antragsteller?

7. Aus welchen Gründen wurde im Jahr 2019 die Rückzahlung von Kinderbetreuungsgeld gefordert und wie hoch war die Summe, aufgeschlüsselt pro Antragsteller?

8. Aus welchen Gründen wurde im Jahr 2020 die Rückzahlung von Kinderbetreuungsgeld gefordert und wie hoch war die Summe, aufgeschlüsselt pro Antragsteller?