4560/J XXVII. GP
Eingelangt am 11.12.2020
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ANFRAGE
der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Justiz
betreffend Konsum pornografischer Inhalte von Kindern und Jugendlichen im Internet
Das Internet ist bekanntermaßen voll von leicht zugänglichen pornografischen Inhalten. Aufgrund dieser Tatsache gilt es besonders Kinder und Jugendliche vor altersmäßig ungeeigneten Angeboten zu schützen. In diesem Zusammenhang ist eine Studie des Internationalen Zentralinstitut für das Jugend- und Bildungsfernsehen aus dem Jahr 2020 verfügbar. Diese besagt unter anderem, dass rund 10 Prozent der Kinder und Jugendlichen, die im Internet unterwegs sind auf Inhalte treffen, die für sie nicht geeignet sind. Insgesamt treffen 51 Prozent der Kinder auf pornografische Inhalte, weitere 18 Prozent auf die explizite Darstellung von Gewalt.[1] Auch Cyber-Mobbing in den Sozialen Medien wird immer präsenter: Besonders Kinder und Jugendliche sind von Beleidigungen und Bedrohungen betroffen.[2]
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Justiz nachstehende
Anfrage
1. Ist Ihr Ministerium im Besitz entsprechender Studien, die die aktuelle Lage in Österreich betreffen?
a. Wenn nein, warum nicht?
b. Wenn ja, welche sind dies?
c. Sind diese öffentlich verfügbar und unter welcher Adresse?
2. Ist die Erstellung einer solchen Studie (beispielsweise durch Ihr Ministerium oder durch eine externe Einrichtung) vorgesehen?
a. Wenn nein, warum nicht?
b. Wenn ja, wann kann mit der Veröffentlichung dieser Studie gerechnet werden?
c. Wo wird diese publiziert werden?
3. Besteht seitens Ihres Ministeriums ein Kontakt zu den Betreibern diverser Internet-Plattformen, die pornographische Inhalte anbieten?
a. Wenn ja, gibt es Gespräche bezüglich der oben angeführten Thematik?
b. Wenn ja, gibt es konkrete Lösungsansätze, die verfolgt werden?
4. Welche konkreten Maßnahmen verfolgt Ihr Ministerium, um Kinder und Jugendliche zukünftig vor dem Zugang zu pornografischen Inhalten im Internet schützen zu können?
5. Im Auszug „Kinder- und Jugendschutz im Internet“ des schwarz-blauen Regierungsprogramms 2017 – 2022 hieß es unter anderem, dass „Bestimmungen zum Schutz von Kindern vor Pornografie und Gewalt im Internet“ geplant sind. Was ist aus diesem Vorhaben unter der aktuellen schwarz-grünen Bundesregierung geworden? Wurden diesbezüglich Pläne oder Bestimmungen herausgearbeitet?
a. Wenn nein, warum nicht?
b. Wenn ja, wie sehen diese im Detail aus?
c. Wenn ja, wann kann mit der konkreten Umsetzung dieser Pläne gerechnet werden?
[1] Bayerischer Rundfunk online (2020): Grunddaten Kinder und Medien 2020, online unter: https://www.br-online.de/jugend/izi/deutsch/Grunddaten_Kinder_u_Medien.pdf
[2] Gesundheitstrends (2020): Cybermobbing: Wenn Teenies online zu Mobbern werden, online unter: www.gesundheitstrends.com/a/schlaf-und-psyche/cyber-mobbing-32610