4600/J XXVII. GP

Eingelangt am 11.12.2020
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Anfrage

des Abgeordneten Hannes Amesbauer

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Informationen des Heeresnachrichtenamtes an das BVT über späteren Attentäter

Das Onlinemagazin Zackzack.at berichtete, dass das Heeresnachrichtenamt den späteren Attentäter als Mitglied des albanischen IS-Portfolios bereits eineinhalb Jahre beobachtete. Demnach berichtete das HNaA regelmäßig dem BVT. Hochrangige Quellen im Bundesheer würden dies bestätigen.

(Quelle: https://zackzack.at/2020/12/02/wusste-nehammer-vom-is-terroristen-vorwarnung-aus-dem-militaer/)

Auch orf.at berichtete, unter Berufung auf Zackzack.at darüber und holte offenbar Stellungnahmen ein:

„[…] Das Innenministerium betonte, die im Bericht des Onlinemagazins Zackzack.at erhobenen Vorwürfe zu dementieren. Ob das BVT vom Heeresnachrichtenamt tatsächlich Informationen über den Attentäter erhalten hat, kommentierte eine Sprecherin ebenso wenig wie zuvor das Verteidigungsministerium. […]“

(Quelle: https://wien.orf.at/stories/3078637/)

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Landesverteidigung folgende

Anfrage

1. Beobachtete das Heeresnachrichtenamt den späteren Attentäter bzw. hatte das Heeresnachrichtenamt entsprechende Informationen über den späteren Attentäter?

2. Wenn ja, seit wann beobachtete das Heeresnachrichtenamt den späteren Attentäter?

3. Wenn ja, wie oft wurden Informationen über den späteren Attentäter an das BVT übermittelt?

4. Wenn ja, welche Informationen über den späteren Attentäter wurden an das BVT übermittelt?