4608/J XXVII. GP

Eingelangt am 14.12.2020
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Soziales‚ Gesundheit‚ Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Digitalisierung im Gesundheitswesen

Wie relevant Digitalisierung im Gesundheitswesen ist, offenbarte sich schlagartig mit Beginn der COVID-19-Krise. Einerseits wurde dies im Zuge der Eindämmung der Pandemie deutlich, andererseits bei alltäglichen Prozessen im Gesundheitssystem, die aufgrund der Pandemie massiv eingeschränkt waren. Ein funktionierendes Test-Trace-Isolate-System steht und fällt mit der Geschwindigkeit, mit der positive Fälle und deren Kontaktpersonen identifiziert, kontaktiert, isoliert und in das EMS eingemeldet werden. Gleichzeitig leistet Telemedizin - von der ärztlichen Diagnose über die elektronische Terminvereinbarung bis zum e-Rezept - einen wesentlichen Beitrag zur Aufrechterhaltung der regulären Gesundheitsversorgung. Digitalisierung kann hier einen wesentlichen Vorteil schaffen.

Pannen, insbesondere auf allen Ebenen des TTI-Systems, zeigen: Österreich war auf diese Pandemie nicht vorbereitet und ist es auch inmitten dieser zweiten Welle nicht. Diese Krise ist eine Chance, aus den Fehlern und Versäumnissen der Vergangenheit zu lernen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Welche konkreten Schritte wurden Ihrerseits seit Beginn der Pandemie gesetzt, um das österreichische Gesundheitssystem zu digitaliseren?

a. Mittel in welcher Höhe wurden hier investiert?

b. Mit welchen Unternehmen wurde zusammengearbeitet? Zu welchen Konditionen?

2. Welche konkreten Schritte werden Sie setzen, um das österreichische Gesundheitssystem noch stärker zu digitalisieren?

a. Gibt es eine bundesweite Digitalisierungsstrategie? Welche Zielsetzung verfolgen Sie?

b. Welche Etappenziele haben Sie sich gesetzt?

3. Wie lautet der Zeitplan für die Umsetzung der jeweiligen Schritte?

4. Sind entsprechende Gesetzesvorlagen bereits in Ausarbeitung?

a. Welche?

b. Wann werden diese dem Nationalrat zur Beschlussfassung vorgelegt?

5. Wer/welche Unternehmen wird/werden die Umsetzung der jeweiligen Schritte übernehmen?

a. Gibt es hier bereits entsprechende Rahmenvereinbarungen/Verträge?

i.Mit wem und zu welchen Konditionen?

6. Mit welchen Kosten rechnen Sie pro Digitalisierungsmaßnahme und insgesamt?