4614/J XXVII. GP

Eingelangt am 15.12.2020
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Anfrage

der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Rückrufe von fehlerhaftem und gefährlichem Kinderspielzeug

Jedes Jahr kommt es in großem Ausmaß zu Rückrufen von Produkten, speziell Kinderspielzeuge sind davon immer öfter betroffen. Die fehlerhaften und oftmals gefährlichen Produkte stellen eine nicht zu unterschätzende Gefahr für die jüngste Generation von Konsumenten dar. Aus diesem Anlass ist eine mehrjährige Abfrage bezüglich des Vergleichs von Produktrückrufen von immensem Interesse.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz nachstehende

ANFRAGE

1. Wie viele Rückrufaktionen wurden in den Jahren 2017 bis 2020 in Österreich bei fehlerhaftem oder gefährlichem Kinderspielzeug durch Hersteller, Händler, Importeure oder zuständige Behörden durchgeführt? Bitte um Auflistung nach Jahren und veranlassenden Stellen.

2. Welche Produkte und welche Mängel waren von diesen Rückrufaktionen betroffen?

3. Wie viele Sofortmaßnahmen wurden bei fehlerhaftem oder gefährlichem Kinderspielzeug durch die Aufsichtsorgane angeordnet?

4. Welche Produkte und welche Mängel waren von diesen Sofortmaßnahmen betroffen?

5. Wie viele Meldungen über fehlerhaftes oder gefährliches Kinderspielzeug wurden von Österreich an das Europäische Schnellwarnsystem Rapex in den Jahren 2017 bis 2020 weitergegeben? Bitte um Auflistung nach Jahren.

6. Welche Produkte und welche Mängel waren von diesen Meldungen betroffen?

7. Welche konkreten Maßnahmen wurden nach Meldungen bezüglich fehlerhaftem oder gefährlichem Kinderspielzeug an das Europäische Schnellwarnsystem Rapex ergriffen?

8. Welche Marktüberwachungsmaßnahmen bei Kinderspielzeug wurden in den Jahren 2017 bis 2020 durch die Aufsichtsorgane in den Bundesländern durchgeführt? Bitte um exakte Aufschlüsselung nach Bundesländern und Jahren.

9. Wie viele Aufsichtsorgane zur Kontrolle von Kinderspielzeug sind derzeit in den einzelnen Bundesländern beschäftigt?