4698/J XXVII. GP

Eingelangt am 21.12.2020
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Anfrage

der Abgeordneten Thomas Drozda,

Genossinnen und Genossen

an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort

betreffend: Stirbt die Kultur den stillen Coronatod? – Eine Bilanz

Durch den ersten und zweiten Corona-Lockdown und die aktuell immer noch prekäre Situation sind Kulturinstitutionen, Kulturbetriebe, Kunstschaffende, Kultur­vermittlerInnen und in der Kreativwirtschaft Tätige in ihrer Existenz bedroht. Viele konnten sich nur mit Mühe über den Sommer retten und es ist mehr als ungewiss, ob sie den Winter überstehen werden. In dieser existenziell bedrohlichen Lage braucht die Kultur den Staat als verlässlichen Partner.

Dennoch hat sich die Bundesregierung mit Ausnahme des Umsatzersatzes für bestimmte Branchen im Lockdown gegen eine unkomplizierte Kompensation der Einnahmenausfälle durch das Finanzamt entschieden und hat für den Kultursektor eine große Anzahl von Fonds geschaffen. Jeder mit seinen eigenen Formularen. Jeder mit seinen eigenen Richtlinien. Jeder mit seinen eigenen Berechnungen. Und jeder mit seinen eigenen Problemen. Oft musste mehrmals nachgebessert werden, um die Fonds überhaupt für die, die eigentlich davon profitieren sollten, nutzbar zu machen. Statt dem Kultursektor rasch und unkompliziert zu helfen, hat die Bundesregierung Bürokratiemonster geschaffen, die oft fern der Realität der Kulturschaffenden sind.

Verkündete die Bundesregierung im Frühjahr noch „Keiner wird zurückgelassen!“ und „Koste es, was es wolle!“, so schickt sie nun die Kulturschaffenden von einem Fonds zum anderen, ohne ihnen eine Perspektive zu geben. Es besteht die große Gefahr, dass zahlreichende Kulturinstitutionen den Winter nicht überleben werden und die österreichische Kulturlandschaft damit auch langfristig an Lebendigkeit und Diversität verliert. Auch die Interessensvertretungen der Kulturschaffenden fordern die Bundesregierung auf, „endlich finanzielle Maßnahmen zu ergreifen, die das Überleben des Kunst- und Kultursektors über die Krise hinweg absichern.“

 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage

Bitte alle Zahlen nach Möglichkeit mit Stichtag 31.12.2020 angeben.

 

Härtefall-Fonds

1)     Wie laufen die Auszahlungen aus dem Härtefall-Fonds für selbstständige Kunst- und Kulturschaffende?

a)    Wie viele Anträge gab es 2020? (Bitte nach Sparten aufschlüsseln.)

b)    Wie viele Anträge wurden absolut und prozentuell 2020 bearbeitet? (Bitte nach Sparten aufschlüsseln.)

c)    Wie viele Anträge brachten 2020 absolut und prozentuell eine positive Entscheidung? (Bitte nach Sparten aufschlüsseln.)

d)    Wie viele Anträge brachten 2020 absolut und prozentuell eine negative Entscheidung? (Bitte nach Sparten aufschlüsseln.)

e)    Was waren die Gründe für die Ablehnungen?

f)     Welche Summe wurde 2020 insgesamt ausbezahlt? (Bitte nach Sparten aufschlüsseln.)

g)    Auf welche Höhe beläuft sich die jeweilige Förderung pro Person? (Bitte nach Sparten aufschlüsseln.)

2)     Welche Summe wurde 2020 an die Wirtschaftskammer zur Abwicklung der Auszahlungen gezahlt oder ist dafür vorgesehen?

3)    Wie hoch waren insgesamt die Verwaltungskosten des Fonds im Jahr 2020?

 

Ausfallshaftung für Filmproduktionen

4)     Die Bundesregierung hat sich bereit erklärt, die Ausfallskosten für tatsächlich entstandene, COVID-19 bedingte Schäden für Filmproduktionen im Ausmaß von maximal 25 Millionen Euro zu übernehmen. Dabei wird rückwirkend mit 16. März 2020 für bereits begonnene/abgebrochene Dreharbeiten ein nicht rückzahlbarer Zuschuss von bis zu 75% der insgesamt förderfähigen Herstellungskosten gewährt. Wie viele Anträge gab es hier bisher?

a)    Wie viele Anträge wurden absolut und prozentuell 2020 bearbeitet?

b)    Wie viele Anträge brachten 2020 absolut und prozentuell eine positive Entscheidung?

c)  Wie viele Anträge brachten 2020 absolut und prozentuell eine negative Entscheidung?

d)    Was waren die Gründe für die Ablehnungen?

e)    Welche Summe wurde 2020 insgesamt ausbezahlt?

f)     Auf welche Höhe beläuft sich die jeweilige Förderung pro Produzent? (Bitte um Auflistung der einzelnen Produzenten und Produktionen und der jeweiligen Summen.)

5)     Welche Summe wurde 2020 an die aws zur Abwicklung der Auszahlungen gezahlt oder ist dafür vorgesehen?

6)     Wie hoch waren insgesamt die Verwaltungskosten für die Maßnahme im Jahr 2020?

 

Comeback Zuschuss für Film- und TV-Produktionen

7)     Wie laufen die Auszahlungen des Comeback Zuschusses für Film- und TV-Produktionen?

8)     Wie viele Anträge gab es 2020?

9)     Wie viele Anträge wurden absolut und prozentuell 2020 bearbeitet?

10)  Wie viele Anträge brachten 2020 absolut und prozentuell eine positive Entscheidung?

11)  Wie viele Anträge brachten 2020 absolut und prozentuell eine negative Entscheidung?

12)  Was waren die Gründe für die Ablehnungen?

13)  Welche Summe wurde 2020 insgesamt ausbezahlt?

14)  Auf welche Höhe beläuft sich die jeweilige Förderung pro Produzent? (Bitte um Auflistung der einzelnen Produzenten und Produktionen und der jeweiligen Summen.)

15)  Welche Summe wurde 2020 an die aws zur Abwicklung der Auszahlungen gezahlt oder ist dafür vorgesehen?

16) Wie hoch waren insgesamt die Verwaltungskosten für die Maßnahme im Jahr 2020?