4718/J XXVII. GP

Eingelangt am 21.12.2020
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Anfrage

der Abgeordneten Thomas Drozda,

Genossinnen und Genossen

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Heeresgeschichtliches Museum – a never ending story?

Der Antragsteller hat in dieser Legislaturperiode bereits in zwei Anfragen (1185/J und 2291/J) die Missstände im Heeresgeschichtlichen Museum thematisiert. Die Anfragen wurden mit 1190/AB und 2310/AB mehr schlecht als recht beantwortet. Viele Antworten gingen nicht auf die spezifische Anfragestellung ein. Daher sei an dieser Stelle nochmals an das Interpellationsrecht von Abgeordneten des Nationalrates erinnert und um eine detaillierte Beantwortung gebeten.

Mit 23.10.2020 hat der Rechnungshof einen umfassenden Bericht der Prüfung des Heeresgeschichtlichen Museums vorgelegt, der in der dazugehörigen Presseaussendung vom Rechnungshof mit dem Titel „Gravierende Mängel und Missstände im HGM“ versehen wurde. Der Bericht listet eine beachtliche Reihe an Problemen, Mängeln und Missständen beim Heeresgeschichtlichen Museum auf. Im Zuge der Prüfungshandlungen durch den Rechnungshof ergab sich auch der Verdacht möglicher strafrechtlich relevanter Tatbestände. Der Rechnungshof übermittelte daher bereits die relevanten Passagen seines Rohberichts an die zuständige Staatsanwaltschaft. Der Rechnungshofbericht ist jedoch auch aus anderen Gründen interessant: Seine Aussagen widersprechen zuweilen den in Anfragebeantwortungen gelieferten Informationen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage

1) Beide bisherigen Anfragebeantwortungen erhielten – obwohl angefragt – keine Auskünfte zu Zukunftsplan oder Entwicklungskonzept für das HGM. Aus gegebenem Anlass daher noch einmal die Frage: Sehen Sie nach wie vor keinen Anlass dafür, solche Ausarbeitungen zu veranlassen?

a) Die Empfehlung des Rechnungshofes lautet konkret: „Mit dem Ziel einer gesamthaften strategischen Planung wären gemeinsam ein mehrjähriges Entwicklungskonzept sowie ein Museumskonzept für das Heeresgeschichtliche Museum zu erarbeiten und diese Konzepte einer periodischen Evaluierung zu unterziehen.“ Sind Sie nach wie vor der Meinung, dass die bestehenden Unterlagen wie Museumsordnung für die nachhaltige Entwicklung des Museums ausreichend sind?

b) Wurde diese Empfehlung des Rechnungshofes bereits umgesetzt oder zumindest die Umsetzung eingeleitet?

c) Wenn ja, wie ist der Stand?

d) Wer wurde mit der Ausarbeitung eines mehrjährigen Entwicklungskonzeptes beauftragt oder könnte mit der Erstellung sinnvollerweise beauftrag werden?

e) Wenn nein, warum nicht?

f) Sind sie weiterhin der Meinung, dass das HGM keines internationalen Beirates bedarf?

2) Wurde die Museumsordnung, ebenfalls eine Rechnungshofempfehlung, bereits erneuert?

a) Wenn ja, was wurde verändert und was ist der Stand?

b) Wenn nein, warum nicht?

3) Sind Sie auch weiterhin – nach dem verheerenden Rechnungshofbericht – der Meinung, dass im Landesverteidigungsministerium genügend Know how und vor allem – auf Grund vorrangig anderer Aufgaben – genügend Interesse für die Führung eines Museums vorhanden ist?

a) Eine konkrete Empfehlung des Rechnungshofs lautet: „Das Bundesministerium für Landesverteidigung sollte die Eignung der Organisationsform des Heeresgeschichtlichen Museums als nachgeordnete Dienststelle evaluieren und mit anderen Organisationsformen von Bundesmuseen kritisch vergleichen.“ Hat dieser Vergleich bereits stattgefunden?

b) Wenn ja, was war das Ergebnis?

c) Wenn nein, warum nicht?

d) Ist an eine Ausgliederung des HGM gedacht?

4) Wie wollen Sie generell dafür Sorge tragen, dass die Ergebnisse des Rechnungshofberichtes umgesetzt werden?

a) Welche konkreten Umsetzungsschritte sind geplant?

b) Wie viele und welche der 90 Empfehlungen des Rechnungshofes wurden bereits umgesetzt?

c) Wie sieht der Zeitplan für die Umsetzung der weiteren Punkte aus?

5) Eine Empfehlung lautete, in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Landesverteidigung ein Compliance Management System unter Berücksichtigung der Spezifika des Museumsbetriebs einzuführen. Ist dies bereits erfolgt?

a) Wenn ja, was wurde konkret unternommen?

b) Wenn nein, warum nicht?

6) Die Evaluierung des Heeresgeschichtlichen Museums sollte in zwei Phasen erfolgen. Phase eins wurde abgeschlossen und die Ergebnisse dem Verteidigungsministerium vorgelegt. Phase zwei wurde laut Ihrer Beantwortung bereits in Auftrag gegeben. Wann ist mit dem Abschluss von Phase zwei zu rechnen?

a) In welcher Form und wann wird das Ergebnis der Evaluierung der Öffentlichkeit und dem Parlament zugänglich gemacht werden?

b) Sind Ihnen bereits Teile der Evaluierung bekannt und was beinhalten sie?

7) Die Budgetierung des HGMs erfolgt im Rahmen eines Detailbudgets der Sektion 1. Noch bis Ende des Jahres 2016 erfolgte es in einem eigenen Detailbudget. Die Umstellung bedeutet ein Weniger an Transparenz und Steuerung. Um den Rechnungshof zu zitieren: „Seit damals war das Heeresgeschichtliche Museum eine Zahlstelle der Sektion I des Ministeriums, das aber keine aktiven Kontrollschritte setzte, um die Ordnungsmäßigkeit der Verrechnung im Heeresgeschichtlichen Museum sicherzustellen.“ Sind hier Änderungen geplant?

a) Wenn ja, welche?

b) Wenn nein, warum nicht?

c) Werden Sie die Empfehlung des Rechnungshofes: „Das Bundesministerium für Landesverteidigung sollte ein Detailbudget zweiter Ebene „Heeresgeschichtliches Museum“ gemäß § 24 Bundeshaushaltsgesetz 2013 wieder einführen, um die Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Gebarung des Heeresgeschichtlichen Museums wiederherzustellen“ umsetzen?

d) Wenn ja, wann?

e) Wenn nein, warum nicht?

8) Der Rechnungshof stellte fest, dass es für den Erwerb von Sammlungsobjekten keine standardisierten schriftlichen Vorgaben, keine dokumentierten Prozessabläufe und keine nachvollziehbare Aktenführung gab, woraus zahlreiche Mängel resultierten. So kaufte das Heeresgeschichtliche Museum 54 Objekte aus dem Eigentum des Direktors und seines Stellvertreters, obwohl keine gesonderten Vorgaben für Ankäufe von eigenen Bediensteten vorlagen, wie dies internationale Richtlinien aufgrund der Problematik der Befangenheit vorgeben. Welche Objekte wurden konkret vom Direktor und seinem Stellvertreter seit dem Antreten ihrer jeweiligen Funktion vom HGM um welchen Preis erworben? (Bitte um Übermittlung einer detaillierten Liste.)

9) In Ihrer Beantwortung 2310/AB wird angeführt, dass das „Haus der Geschichte Österreichs“ (HdGÖ) und das HGM/MHI bereits zusammenarbeiten und seit langem in Kontakt stehen würden. Es liegen jedoch Informationen vor, die besagen, dass eine solche Zusammenarbeit von Seiten des HGM abgelehnt und zum Teil sogar aktiv behindert wurde. So sollen dem HdGÖ etwa keine Leihgegenstände zur Verfügung gestellt worden sein. Wie nehmen Sie hierzu Stellung?

a) Wo gab es genau welche Kooperation und Zusammenarbeit zwischen HGM und HdGÖ? (Bitte detaillierte Liste anfügen.)

b) Welche Leihgaben wurden dem HdGÖ seitens des HGM konkret zur Verfügung gestellt?

c) Wie viele MitarbeiterInnen waren in eine solche Kooperation involviert?

d) Haben MitarbeiterInnen ihr Interesse an einer verstärkten Zusammenarbeit mit dem HdGÖ geäußert und wurde diese bewilligt?

10) Wurden die vom Rechnungshof für notwendig erachteten Erhebungen der Staatsanwaltschaft bereits eingeleitet bzw. wie lauten die Ergebnisse der ressortinternen Erhebungen zu den Vorgängen in der Kaserne Zwölfaxing im Detail?

a) Wie erklären Sie sich die Diskrepanz zwischen der Ansicht des Rechnungshofes und den innerressortlichen Erhebungen?

b) Können Sie ausschließen, dass dort gelagertes Kriegsmaterial in private Hände bzw. sogar ins Ausland gelangt ist?

c) Gibt es abschließende Verzeichnisse, die über die zum Zeitpunkt der Überprüfung des Rechnungshofes dort gelagerten Gegenstände Aufschluss geben?

d) Wenn nicht, wurden sie bis dato ohne Rücksicht auf die eigentumsrechtliche Zuordnung abschließend erfasst?

e) Wie erklären Sie Ihre Aussage in der Anfragebeantwortung 1190/AB, dass im Zwölfaxing keine Gegenstände des HGM gelagert sind? (Wir bitten nach wie vor um die Übermittlung einer vollständigen Liste inklusiver Bezeichnung der jeweiligen Eigentümerschaft.)

f) Wie ist diese mit der Aussage des Rechnungshofes: „In anderen Depots in Zwölfaxing, die nur durch ein Vorhängeschloss gesichert waren, lagerte das Heeresgeschichtliche Museum u.a. eine funktionsfähige Maschinenkanone und einen betriebsbereiten Schützenpanzer.“ vereinbar?

11) Warum wurde die Leitung des HGM bis zum heutigen Tag nicht neu ausgeschrieben, obwohl nicht nur der Rechnungshof, sondern auch der erste Bericht der Muchitsch-Kommission geradezu skandalöse Mängel offenbarte?

a) Ist Dr. Ortner nach wie vor mit der vorübergehenden Leitung betraut?

b) Warum wurde hier nicht längst gehandelt, in der Anfragebeantwortung 1190/AB haben Sie angekündigt, dass die Ausschreibung nach Vorliegen des Rechnungshofberichtes erfolgen wird?

c) Warum wurden der Direktor und der Vizedirektor des Heeresgeschichtlichen Museums nach der vernichtenden Kritik gerade auch an der Handhabung der Compliance-Vorschriften des Bundes bzw. der Herbeiführung von finanziellen Nachteilen für den Bund bisher nicht suspendiert und bis zur Neuausschreibung eine interimistische Führung bestellt?

d) Wie wird sich die Bestellungskommission zusammensetzen, die über die Neubesetzung der Direktion des HGM entscheidet?

e) Wie werden die konkreten Ausschreibungskriterien und der Ausschreibungsprozess sein?

f) Werden Sie dabei auch auf externe ExpertInnen, z.B. Museumsfachleute und WissenschaftlerInnen, zurückgreifen?

12) Als ständiges übergreifendes Gremium aller Bundesmuseen ist die Direktorenkonferenz eingerichtet worden, um den Informationsausstauch sicherzustellen und die Tätigkeiten der Bundesmuseen zu koordinieren. Welche Gespräche und Initiativen wurden von Ihrer Seite gesetzt, um die Zusammenarbeit HGM und Bundesmuseen zu intensivieren?

a) Gab es zB Initiativen Ihrerseits an der Bundesmuseencard teilzunehmen?

13) Nach Lektüre des Rechnungshofberichtes stellt sich auch die Frage der Dienstaufsicht. Die Liste an Besprechungsterminen in der letzten Anfrage enthält keine Datumsangaben. Bitte um Übermittlung einer aktuellen Liste inkl. Datumsangaben und inkl. Angaben, welche Personen konkret dabei waren.

a) Mit welchen MitarbeiterInnen oder Personen abgesehen vom Direktor fanden Gespräche statt?

14) Der Rechnungshof führt an, dass ein arbeitspsychologisches Gutachten des Heerespsychologischen Dienstes, das schwerwiegende Probleme in der Führung des HGM offenbarte, vonseiten der vorgesetzten Stelle schlicht ignoriert wurde. Warum wurde auf dieses Gutachten nicht reagiert?

a) Werden solche vernichtenden Gutachten im ÖBH standardmäßig ignoriert?

b) Welche Maßnahmen werden nun gesetzt, um das Wohl der Mitarbeiter wieder in den Vordergrund zu rücken?

c) Welche Maßnahmen wurden konkret gesetzt, um das hohe Ausmaß an Krankenstandstagen zu reduzieren und die Gründe dafür zu eruieren?

d) Welche Maßnahmen wurden konkret gesetzt, um die „Spannungen und ungelösten Konflikte sowie einen wenig wertschätzenden Umgangston“ zu verbessern?

e) Hat die ursprünglich angeordnete Nachevaluierung nun endlich stattgefunden?

f) Wurde die Empfehlung des Rechnungshofes: „Das Heeresgeschichtliche Museum sollte unverzüglich zur Lösung der Konflikte und zur Verbesserung der Zusammenarbeit sowie der Kommunikation innerhalb des Museums den vom Heerespsychologischen Dienst empfohlenen Maßnahmenplan entwickeln.“ bereits umgesetzt?

g) Wenn ja, was ist in dem Maßnahmenplan vorgesehen?

h) Wenn nein, warum nicht?

15) Liegt nun endlich das Ergebnis der Untersuchung der im Museumsshop erhältlichen Literatur vor, deren Ergebnisse bereits im Dezember 2019 präsentiert werden sollten?

a) Wenn ja, wie lauten diese Ergebnisse?

b) Wenn nein, warum nicht?

c) Wann hat die Untersuchung gestartet?

d) Wer führt diese Untersuchung durch?

e) Wurde schon vor Beginn der Untersuchung das Literaturangebot im Shop verändert?

f) Wenn ja, welche Werke, die im Herbst 2019 in Shop erhältlich waren, sind nun nicht mehr Bestandteil des Sortiments?

16) Die Beantwortung der Frage 14 der Anfragebeantwortung 2310/AB „Was ist der Unterschied zwischen einer Festschrift und einer Publikation, die einem Museumsdirektor zum Geburtstag gewidmet wird?“ erscheint in mehreren Punkten wenig nachvollziehbar. Wäre nicht vielmehr davon auszugehen, dass eine Schrift als Festschrift verstanden werden muss, wenn eine solche Widmung bereits aus dem Vorwort (Dem Direktor zum Geburtstag gewidmet) klar hervorgeht und die Kosten der Publikation übernommen werden?

a) Auf welche wissenschaftliche Definition oder welchen wissenschaftlichen Usus stützt sich Ihre Aussage?

b) Genauso wenig erscheint es nachvollziehbar, dass dem HGM die in dieser Schrift enthaltenen Beiträge allesamt bereits mehrere Jahre zur Verfügung standen. Insgesamt ergibt sich aus einigen Beiträgen der Eindruck eines Lobgesanges auf den bisherigen Direktor. Sehen Sie darin eine sinnvolle Verwendung von Steuergeld?

c) Nachdem offenbar eine Beantwortung der Frage nach weiteren leitenden BeamtInnen des Landesverteidigungsministeriums, die in den letzten 15 Jahren ebenfalls eine Publikation zum Geburtstag „gewidmet“ bekommen haben, dem Landesverteidigungsministerium nicht zumutbar ist: Wie viele waren es in den letzten fünf Jahren und wem wurden sie jeweils gewidmet?

d) Sollte die Nachschau eine sehr überschaubare Anzahl ergeben oder sollte es sich gar um einen Einzelfall handeln: Denken Sie an eine Art des Regresses für die durch das BMLV gedeckten Kosten?

17) Der Rechnungshof sah das Risiko für Interessenkonflikte durch die Besetzung von dem Museum nahestehenden Vereinen durch Museumspersonal. Entspricht es der Wahrheit, dass Direktor Ortner, der unter anderem im Vorstand der Österreichischen Gesellschaft für Ordenskunde sitzt bzw. diese Funktion zumindest zum Zeitpunkt der Rechnungshofprüfung ausübte, auch persönlich über eine umfangreiche Ordens- und Militaria-Sammlung verfügt?

a) Lässt sich ausschließen, dass sich diese private Sammlung mit den Sammlungsgebieten des HGM überlappt bzw. mit diesen übereinstimmt?

b) Würden Sie hier keine Unvereinbarkeit sehen, vor allem auch in Hinblick auf die ICOM-Statuten?

c) Warum wurde gegen diese Unvereinbarkeiten bisher nicht eingeschritten bzw. warum waren sie dem vorgesetzten Sektionschef nicht bekannt?

18) Eintrittszahlen: Können Sie ausschließen, dass die Eintrittszahlen durch die Abhaltung von Großveranstaltungen und den Einsatz eines mechanischen Drehkreuzes manipuliert wurden?

a) Können Sie ausschließen, dass gerade durch die geschickte Anordnung von Programmpunkten in und außerhalb des Museums bzw. die Wahl des Standortes der Festivitäten in einem abgesperrten Bereich hinter bzw. außerhalb des Museums, wobei der Zutritt nur durch das Museumsgebäude möglich war, BesucherInnenzahlen im fünfstelligen Bereich den Eintrittszahlen des Museums hinzugefügt wurden?

b) Sehen sie das als lautere Art der Besucherzählung eines Bundesmuseums?

c) Vertreten Sie nach wie vor wie in 1190/AB die Ansicht, dass Doppelzählungen von Besucherströmen nahezu ausgeschlossen sind?

19) Um das an einem Beispiel zu verdeutlichen: Mittelalterlichen Adventmarkt 2019, der im Zeitraum Do. 28.11. bis So. 01.12.2019 stattfand und angeblich 50.000 BesucherInnen ins Museum lockte. Der Weihnachtsmarkt war frei zugänglich. Ist es richtig, dass die BesucherInnen des Weihnachtsmarktes als MuseumsbesucherInnen gezählt wurden?

a) Ist es richtig, dass die BesucherInnenzählung über ein Zählrad erfolgte?

b) Ist es richtig, dass so auch hauseigenes Personal, die Betreiber der Marktstände und nicht zuletzt alle Personen, die an hausfremden Veranstaltungen teilnahmen, als BesucherInnen gezählt wurden?

c) Ist es richtig, dass bei dieser Großveranstaltung Mehrfachzählungen im großen Stil stattfanden, da die einzelnen Programmpunkte teilweise innerhalb und teilweise außerhalb des Museumsareals stattfanden und die BesucherInnen somit mehrmals das Drehkreuz passierten?

d) Wie viele Mehrfachzählungen wurden konkret verzeichnet?

e) Ist es richtig, dass der Direktor aufgrund solcherarts ermittelten BersucherInnenzahlen als „Civil Servant oft he Year“ ausgezeichnet wurde?

20) Die Anfragebeantwortung 2310/AB zeigt die sehr hohe Anzahl an BesucherInnen mit freiem Eintritt. So haben 2019 beispielsweise nach eigenen Angaben 265 036 Personen das Haupthaus des HGM besucht. Allerdings waren davon lediglich 85.184 Personen zahlende Gäste. Wie setzt sich die hohe Anzahl an nicht zahlenden BesucherInnen 2019 im Detail zusammen? (Bitte um Übermittlung einer konkreten Liste, wann und in welchem Zusammenhang diese unbezahlten Besuche jeweils entstanden sind.)

21) Derzeit läuft am HGM ein Projekt zur Einführung eines Qualitätsmanagementsystems. Wer ist hier Teil der Projektgruppe?

a) Welche Funktion(en) hat der Direktor des HGM Dr. Ortner in diesem Projekt?

b) Welche Funktion(en) hat der Vizedirektor des HGM Dr. Hatschek in diesem Projekt

c) Welche Vorkehrungen wurden getroffen, um unerwünschte Einflüsse durch hierarchische Abhängigkeiten und Unvereinbarkeiten im Projekt zu verhindern?

d) Welche Funktionen in diesem Projekt werden von Bediensteten, welche nicht Angehörige des HGM sind, ausgeübt und wie viele sind dies in Summe? (Bitte aufschlüsseln nach Verwendungsgruppen und Dauer der Projektzugehörigkeit.)

e) In welchem Zeitraum ist das Projekt angesetzt und bis wann sollen die Organisationsänderungen abgeschlossen werden?

f) Erfolgt nach Abschluss des Projektes die bundesweite Neuausschreibung der Führungskräfte oder werden diese weiterbestellt?

g) In welchen Bereichen wurde der originäre Projektauftrag um die Ergebnisse der Prüfung des Rechnungshofes aus dem Jahr 2020 bzw. um die Ergebnisse der Kommissionen Muchitsch I und II erweitert und wie lauten diese?

h) Wie erfolgt das Projektcontrolling und von welchen Kosten (Personal und Ressourcen) wird bis zum Projektabschluss ausgegangen?

i) Wem gegenüber ist die Projektleitung berichtslegungspflichtig?

j) Ist – im Sinne der Kritik des RH und analog zu anderen Museen – die Aufteilung der Gesamtagenden des HGM in eine getrennte wissenschaftliche und eine Verwaltungsleitung geplant und in welcher erwartbaren Größenordnung – nach Controllingpunkten, VBÄ und nach Verwendungsgruppen aufgeschlüsselt – bewegt sich der zu implementierende Anteil an Bediensteten für diese "Doppelspitze"?