4726/J XXVII. GP
Eingelangt am 21.12.2020
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Anfrage
der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Lagerkapazitäten des Bundesheeres
Im September dieses Jahres wurde dem ÖBH aufgetragen, Millionen an Masken, Schutzkittel und Beatmungsgeräte als strategische Reserve an fünf strategischen Orten einzulagern. Laut Medienberichten wurden bereits 2,6 Millionen Atemschutzmasken, 44,4 Millionen OP-Mundschutzmasken, 1,7 Millionen Untersuchungshandschuhe, 430.000 Schutzoveralls, 37.000 Schutzbrillen, 150.000 Einmalschürzen,19.500 Pulsoximeter mit Fingerclip und 9000 Sauerstoffmasken eingelagert worden. Weitere 500.000 Atemschutzmasken, 970.000 OP Mundschutzmasken, 12,2 Millionen MNS-Masken, 45.700 Untersuchungshandschuhe, 4600 Schutzoveralls und 300 Beatmungsgeräte sollten folgen.
In 3585/AB (zu 3583/J, 30.09.2020, Hoyos-Tauttmansdorff: „Strategische medizinische Reserve“) erklärte Ministerin Tanner "Um die Verteilungswege möglichst kurz zu halten, wurden Liegenschaften des BMLV mit geeigneten Lagerräumen, verteilt über das gesamte Bundesgebiet, ausgewählt."
Zeitgleich prüft das BMLV die Veräußerung einer Reihe von Liegenschaften.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
1. In welchen Lagerräumen des ÖBH werden die strategischen medizinischen Reserven gelagert?
2. Wird für einen oder mehrere dieser Lagerräume Miete bezahlt?
a. Wenn ja, wie viel?
b. Wenn ja, liegt einer oder mehrere dieser Lagerräume in der Nähe einer bundesheereigenen Liegenschaft?
i.Wenn ja, warum wird die bundesheereigene Liegenschaft nicht zur Lagerung genutzt?
ii.Wenn ja, ist diese bundesheereigene Liegenschaft auf der Liste der möglicherweise zu veräußernden?
3. Ist eine oder mehrere der Liegenschaften, die in Hinblick auf ihre Veräußerung evaluiert werden, eine Lagerstätte für strategische medizinische Reserven?
a. Wenn ja, wohin würden die Reserven im Verkaufsfall verlagert werden?
b. Würden im Ausweichlager Mieten anfallen?
c. Da die Lager nach strategischen Gesichtspunktgen ausgewählt wurden, würde eine Verlagerung in ein anderes Lager strategische Nachteile mit sich bringen?