4849/J XXVII. GP

Eingelangt am 12.01.2021
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend Strategische medizinische Reserve

Die Kronen Zeitung berichtet am 15. September 2020

(https://www.krone.at/2227144) dass das BMLV Millionen an Masken, Schutzkittel und Beatmungsgeräte als strategische Reserve an fünf strategischen Orten einla­gern wird. Das Ziel ist, in Krisenzeiten nicht mehr von den Schwankungen internatio­naler Märkte abhängig zu sein.

Laut Kronen Zeitung sind bereits "2,6 Millionen Atemschutzmasken, 44,4 Millionen OP-Mundschutzmasken, 1,7 Millionen Untersuchungshandschuhe, 430.000 Schutzoverails, 37.000 Schutzbrillen, 150.000 Einmalschürzen und 19.500 Pulsoximeter mit Fingerclip, darüber hinaus 9000 Sauerstoffmasken eingelagert worden." In den nächsten Tagen sollen "weitere 500.000 Atemschutzmasken, 970.000 OP- Mundschutzmasken, 12,2 Millionen MNS-Masken, 45.700 Untersuchungshand­schuhe, 4600 Schutzoveralls und 300 Beatmungsgeräte" folgen. Die Anschaffung er­folgt durch das Rote Kreuz, die Lagerung durch das Bundesheer. Laut einer Anfrage­beantwortung des Sozialministeriums wurde die Beschaffung unter einem Vertrag des Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort mit dem Roten Kreuz getätigt.

Im Jahr 2006 auf Vorrat gegen die Vogelgrippe angeschaffte Schutzmasken hatten ein Ablaufdatum von 2016, also eine Nutzungsdauer von 10 Jahren. Diese Masken konnten heuer nach Testung doch noch genutzt werden

(https://www.krone.at/2111341) Anderes Material hat andere Ablauffristen und wird im Falle von medizinischen Gerät wahrscheinlich auch Wartung benötigen.

Die Tatsache, dass diese Materialien ein Ablaufdatum haben, macht einfache Lage­rung bis zur nächsten Pandemie ineffizient. Um die Beschaffung kosteneffizient zu gestalten, wird das BMLV (oder Rote Kreuz) die Reserven rotieren müssen, also vor Ablaufdatum einer Nutzung, zum Beispiel in Spitälern, zuführen und dann die Be­stände durch Nachbeschaffung auffüllen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1.    Die Beschaffung erfolgte durch das Rote Kreuz, die Lagerung durch das BMLV.

a.    Wer ist der Eigentümer der eingelagerten Materialien?

b.    Wer hat den Ankauf dieser Materialien bezahlt?

c.     Wer ist für die Verwendung zuständig/weisungsberechtigt?

d.    Aus welchem Budget stammen die Mittel für den Ankauf?

2.    Wie hoch sind die Kosten für diese Beschaffung, sowohl die bereits getätigte als auch die noch zu tätigende(n)? Bitte um genaue Auflistung nach Posten.

3.    Wurden die Materialien direkt von Herstellern oder von Zwischenhändlern ange­kauft?

a. Wurden Provisionen bezahlt? Wenn ja, an wen und in welcher Höhe?

4.    Die Beschaffung fand unter einem bestehenden Vertrag statt. Gab es eine Aus­schreibung?

a.    Wenn nein, warum nicht?

b.    Es handelt sich um eine strategische Reserve für die Zukunft. Kann eine solche unter Schnellverfahren beschafft werden?

i.Wenn ja, unter welchen gesetzlichen Vorschriften?

5.    Wie wurden die zu beschaffenden Quantitäten bestimmt?