4904/J XXVII. GP

Eingelangt am 14.01.2021
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mag. Philipp Schrangl

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend die Prävention vor Sexualstraftaten an Kinder und Jugendliche via Social-Media-Kanäle und dem Internet

Wieder kam es zu einem unfassbaren sexuellen Übergriff auf jugendliche und Kinder, wie die Kronen Zeitung am 7.12.2020, berichtet. Hierbei kam es zu mutmaßlichen sexuellen Handlungen zwischen einem 26-Jährigen und mehreren Kindern und Jugendlichen. Dem besagten Täter ist es über verschiedene Soziale-Medien gelungen, mit den Kindern und Jugendlichen in Kontakt zu treten und diese zu sexuellen Handlungen zu nötigen. Es ist die Pflicht des Staates, auch die jüngsten Mitglieder unserer Gesellschaft vor solchen widerlichen und abscheulichen Taten zu schützen.

In diesem Zusammenhang stellen die Nachfolgenden unterfertigten Abgeordneten die Bundesministerin für Justiz folgende:

ANFRAGE

1. Gibt es eine Task-Force oder ähnliche Institutionen im BMJ, welche sich mit der Überwachung potenzieller und ehemaliger Sexualstraftäter befasst?

a. Wenn ja, zu welchem Ergebnis ist diese gekommen und wie will man die Gesellschaft vor solchen Taten schützen?

b. Wenn nein, wieso gibt es diese nicht?

2. Wie viele Sexualverbrechen wurden in den letzten Jahren begangen? (Aufschlüsselung bitte nach Jahren und Taten beginnend mit 2015)

3. Wie viele Sexualverbrechen wurden von Personen mit Migrationshintergrund und wieviel von ausländischen Staatsangehörigen begangen? (Aufschlüsselung bitte nach Jahren und Taten beginnend mit 2015)

4. Gibt es eine Bevölkerungsgruppe oder Gesellschaftsgruppen, welche über überproportional oft in den Täterkreis der Sexualstraftäter fallen?

a. Wenn ja, an was liegt dies?

b. Wenn ja, gibt es dafür Präventionsmaßnahmen?

c. Wenn ja, wie sehen die Präventionsmaßnahmen dafür aus?

5. Welche Maßnahmen werden von Ihnen und Ihrem Ministerium vor allem im Internet und den dazugehörigen Sozialen-Netzwerken gesetzt, um Kinder und Jugendliche im speziellen und die restliche Bevölkerung im Allgemeinen zu schützten?