4966/J XXVII. GP

Eingelangt am 14.01.2021
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Anfrage

der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Genossinnen und Genossen

an die Bundesministerin für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt

betreffend Weiterführung von Erasmus+ nach dem Brexit

Der Brexit, der nun mit 1.1.2021 vollumfänglich abgeschlossen wurde, führt nach den abgeschlossenen Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien auch dazu, dass der geförderte Austausch im Rahmen von Erasmus+ nicht mehr möglich sein wird, denn es zählt zu den wenigen Programmen, wo Großbritannien ausgestiegen ist. Unverständlich, dass man hierfür keine Lösung gefunden hat, wie dies z.B. für das Programm Horizon möglich war, denn von dem Programm zur Förderung von Auslandsaufenthalten an Universitäten haben viele Jugendlich stark profitiert.

Erasmus+ ist das EU-Förderprogramm für Bildung, Jugend und Sport, das in derzeitiger Form seit dem Jahr 2014 besteht. Ein wichtiges Programm, das vielen jungen Menschen während ihrer (Aus-)Bildung einen geförderten Austausch ermöglicht. Großbritannien zählte zu den beliebtesten Zielländern innerhalb der Europäischen Union – aufgrund der geringen Sprachbarriere und Distanz. Außerdem zählten die hochqualitativen Bildungseinrichtungen zur großen Motivation Großbritannien für einen Austausch auszuwählen.

Diese Möglichkeit wurde nun durch den Brexit vielen jungen Menschen innerhalb der EU genommen. Während Großbritannien bereits an einem eigenen Austausch-Programm arbeitet, wartet die Bundesregierung in Österreich zu. Für Studierende aus EU-Staaten wird künftig der Aufenthalt an Universitäten im Vereinten Königreich wesentlich teurer und schwieriger werden! [1]

Mehrfach wurde auch im österreichischen Parlament mittels Anträgen und auch Fragen in Ausschüssen auf das Thema hingewiesen – entsprechende Initiativen wurden aber laufend vertagt. Zuletzt beispielsweise am 3.Dezember 2020 im Wissenschaftsausschuss. [2]

Nun, nach Abschluss der Verhandlungen und nachdem klar ist, dass Großbritannien nicht mehr Teil des Erasmus+-Programmes sein wird, werden weitere Stimmen, nach einem neuen Abkommen für den geförderten Austausch laut. So fordert dies z.B. die ÖH-Vorsitzende Sabine Hanger von der Aktionsgemeinschaft. Sie äußert sich in einer Presseaussendung folgendermaßen: „Während Premierminister Johnson bereits eine neue Lösung für britische Studierende angekündigt hat, schweigt die EU zu dem Thema. Sollte das so weitergehen, muss Österreich die Sache selbst in die Hand zu nehmen und im Rahmen eines bilateralen Abkommens ein Ersatzprogramm verhandeln - im Sinne der 370.000 Studierenden in Österreich!”[3]

Viele junge Menschen in Österreich wünschen sich weiterhin die Möglichkeit eines Austausches mit Großbritannien, auch nach dem Brexit. Wir müssen aktiv werden, damit das auch in Zukunft so bleibt!

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1.        Was werden Sie und Ihr Ministerium unternehmen, dass österreichische SchülerInnen, Studierende und Lehrlinge weiterhin die Möglichkeit auf einen geförderten Austausch mit Großbritannien haben?

 

2.       Was haben Sie bisher unternommen, dass österreichische SchülerInnen, Studierende und Lehrlinge weiterhin die Möglichkeit auf einen geförderten Austausch mit Großbritannien haben?

 

3.       Wie stehen Sie zur Möglichkeit eines zusätzlichen Abkommens innerhalb des Erasmus+-Abkommens, wie z.B. mit der Türkei oder Norwegen?

 

4.       Werden Sie sich dafür einsetzen, dass auf EU-Ebene weiterhin Verhandlungen für den Wiedereintritt in das Erasmus+ Programm stattfinden?

a.       Wenn ja, Inwiefern werden Sie das tun?

b.       Wenn ja, mit wem werden Sie Gespräche diesbezüglich führen und wann?

 

5.       Werden Sie alternativ für ein bilaterales Abkommen zwischen Österreich Großbritannien eintreten, dass den geförderten Austausch weiterhin ermöglich?

a.       Wenn ja, wann werden Verhandlungen ausgenommen?

b.       Wenn ja, wie soll das Abkommen ausgestaltet sein?

c.       Wenn ja, in welchem Ausmaß sollen Menschen bei einem Austausch unterstützt werden?

d.       Wenn nein, warum nicht?

 

6.       Wird es nationale Förder- und Unterstützungsprogramme geben, für jene, die einen Austauschaufenthalt in Großbritannien anstreben?

a.       Werden bestehende Töpfe aufgestockt?

                                                   i.      Wenn ja, welche?

b.       Werden neue Fördertöpfe eingerichtet?

c.       Mit wie viel Förderaufkommen rechnen Sie?

d.       Wie viele Menschen sollen damit unterstützt werden?

e.       Welchen Rahmenbedingungen soll eine eventuelle Förderung unterliegen?

 

7.       Haben Sie sich diesbezüglich bereits mit dem zuständigen Bundesminister Faßmann ausgetauscht?

a.       Wenn ja, wann und worauf haben Sie sich verständigt?

b.       Wenn nein, weshalb nicht?

 

8.       Gab es diesbezüglich bereits einen Austausch auf EU-Ebene?

a.       Wenn ja, wann, in welchem Format und worauf hat man sich verständigt?

b.       Wenn nein, ist dazu in näherer Zukunft ein Austausch geplant oder werden Sie dieses Thema aktiv in den Ratssitzungen ansprechen?

 

 


[1] https://www.spiegel.de/panorama/bildung/erasmus-austauschprogramm-kritik-an-ausstieg-grossbritanniens-waechst-a-399efe0e-442d-4180-98c8-e1f3009def1b

[2] https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/A/A_00142/index.shtml

[3] https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20201229_OTS0054/brexit-aktionsgemeinschaft-fordert-erasmus-ersatzprogramm