5072/J XXVII. GP

Eingelangt am 20.01.2021
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ANFRAGE

des Abgeordneten Peter Wurm, Walter Rauch, Christian Ries, Peter Schmiedlechner

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Corona befeuert dubiose Geschäfte von Onlineapotheken

Wie bereits die österreichische Apothekerkammer berichtete, weisen aktuell auch vermehrt unterschiedliche Medien auf die Problematik im Zusammenhang mit der Corona-Krise und dubiosen Geschäftemachereien von Onlineapotheken hin.

Der Vorwurf: Corona würde die dubiosen Geschäfte von Onlineapotheken nur noch mehr befeuern. Versandapotheken boomen seit Ausbruch der Pandemie, doch längst nicht alle davon seien seriös, so der Konsens. Dabei würden heimische Anbieter – wie so oft wenn es um Onlinekauf geht – stark benachteiligt.

Erst vergangene Woche warnte die österreichische Apothekerkammer vor vermeintlichen Corona-Impfstoffen, die im Internet angeboten werden. „Bei derartigen Angeboten kann es sich ganz klar nur um Fälschungen handeln“, sagt Raimund Podroschko, Vizepräsident der Apothekerkammer. Er appelliert ausdrücklich an die Bevölkerung: „Bestellen Sie keinen Corona-Impfstoff übers Internet.“

Online angebotene Impfstoffe seien aber längst nicht das einzige Problem.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz folgende

ANFRAGE

1. Ist Ihnen als zuständiger Konsumentenschutzminister das Geschäftsmodell dieser dubiosen Onlineapotheken bekannt?

2. Wenn ja, welche Maßnahmen haben Sie bereits gesetzt bzw. werden Sie in Zukunft als zuständiger Konsumentenschutzminister setzen, um dieses Problem im Sinne der österreichischen Konsumenten zu lösen?

3. Wie sieht die von Ihnen angestrebte Lösung zu Gunsten der österreichischen Konsumenten konkret aus?

4. Sind Ihnen Fälle bekannt, in denen es bereits zu Schäden (finanzielle, wie auch gesundheitliche) durch den Kauf und die Einnahme von gefälschten Produkten über unseriöse Onlineapotheken gekommen ist?

5. Wenn ja, welche konkreten Fälle sind das und um welche Produkte handelte es sich dabei jeweils?

6. Gibt es auf EU-Ebene entsprechende österreichische Initiativen, um für die österreichischen Konsumenten eine Lösung zu erreichen?

7. Haben Sie den Verein für Konsumenteninformation (VKI) als zuständiger Konsumentenschutzminister beauftragt, hier initiativ zu werden?

8. Wenn ja, welche konkreten Initiativen wurden oder werden hier vom VKI gesetzt?

9. Welche weiteren gesetzlichen Maßnahmen setzen Sie bzw. werden Sie setzen um der Geschäftemacherei im Zusammenhang mit Krisen ein Ende zu setzen?