5080/J XXVII. GP

Eingelangt am 20.01.2021
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Peter Wurm

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Arbeit, Familie und Jugend

betreffend AMS-Panne – Wienerin plötzlich ohne Krankenversicherung

Die Gratis-Tageszeitung „Heute“ berichtet in ihrer Ausgabe vom 19.Jänner 2021:

Das AMS strich einer Wienerin (23) ohne Bescheid die Beihilfe. Durch ein Missverständnis stand sie ohne Krankenversicherung da.

Die Wienerin Stefanie* (Name von der "Heute"-Redaktion geändert) befindet sich in einer ähnlichen Notlage wie momentan viele Menschen. Sie war seit ihrem 15. Lebensjahr erwerbstätig. Sie ist Friseurin - ein Beruf, der im aktuellen harten Lockdown nicht ausgeübt werden darf.

Weil das Geschäft zugesperrt ist, war Stefanie wie viele andere Österreicher auch gezwungen, sich arbeitslos zu melden. Anfangs funktionierte dies auch problemlos. Ich wurde bis Anfang Juni staatliche Unterstützung zugesprochen. Doch mit Dezember wurde ihr plötzlich die Beihilfe gestrichen.

Keinen Bescheid erhalten

Wie jedes Monat wartete die 23-Jährige auf ihr Geld, um die Miete zu bezahlen - die AMS-Postsendung kam aber nie an. Ebenso erhielt sie weder eine E-Mail, einen Brief oder einen sonstigen Bescheid mit einer Begründung für die Beendigung der Zahlungen. Als sie bei der zuständigen Stelle hieß es, sie habe angegeben, ab Dezember wieder berufstätig zu sein.

Ein Missverständnis führte dazu, dass die Wienerin in die missliche Lage kam. Beim Gespräch mit dem AMS erwähnte sie, gerne im Dezember wieder arbeiten zu wollen, sofern die Umstände es erlauben. Ihr Berater vermerkte sofort pflichtbewusst in Stefanies Akte: "Arbeitstätig ab Dezember". Die Abmeldung vom AMS erwischte die 23-Jährige kalt.

"Am schlimmsten ist für mich, dass ich nicht krankenversichert war, ohne es zu wissen! Was wäre, wenn ich einen Unfall gehabt hätte?", erzählt die Wienerin im Gespräch mit "Heute". Ihr Konto ist jetzt im Minus, sie weiß nicht, wie sie ihre Miete bezahlen soll.

https://www.heute.at/s/ams-panne-wienerin-ploetzlich-ohne-krankenversicherung-100123072

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Arbeit, Familie und Jugend folgende

ANFRAGE

1. Wie wird das Arbeitsmarktservice (AMS) diesen Fall konkret lösen?

2. Welche ähnlichen Fälle sind im Jänner 2021 österreichweit beim AMS aufgetreten?

3. Welche ähnlichen Fälle sind im Zeitraum Jänner 2020 bis Dezember 2021 österreichweit beim AMS aufgetreten?

4. Wie werden Sie als zuständiger Arbeitsminister sicherstellen, dass solche Fälle in Zukunft nicht mehr auftreten?