5095/J XXVII. GP

Eingelangt am 20.01.2021
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Hannes Amesbauer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres

betreffend AHZ Vordernberg

In der Vergangenheit stand das AHZ Vordernberg immer wieder in der Kritik der Unwirtschaftlichkeit. „Der Rechnungshof übt heftige Kritik am Betrieb des Anhaltezentrums Vordernberg und stellt dessen Sinnhaftigkeit infrage. Das 2014 eröffnete Schubhaftzentrum in der Obersteiermark arbeite unwirtschaftlich, verursache viel zu hohe Kosten und sei völlig unterbelegt, kritisieren die Rechnungshofprüfer in einem Bericht das zuständige Innenministerium“, war beispielsweise im Dezember 2016 in „Die Presse“ zu lesen.

(Quelle: https://www.diepresse.com/5133938/rechnungshof-schubhaftzentrum-vordernberg-viel-zu-teuer)

Kurz darauf schrieb die „Kronen Zeitung“ im Jänner 2017: „Schubhaftzentrum Vordernberg plötzlich voll“ Inhaltlich attestierte die „Kronen Zeitung“, dass die Kritik des Rechnungshofes gewirkt hätte.

(Quelle: https://www.krone.at/547832)

Wie aus der 3983/AB vom 30.12.2020 zu 3969/J hervorgeht, war das AHZ im Jahr 2020 deutlich geringer ausgelastet, wie in den Jahren zuvor. Während im Jahr 2020 insgesamt 938 Personen dort untergebracht wurden, waren es in den Jahren 2017 bis 2019 immer über 1.500 Personen.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage

1. Wie viele Insassen waren insgesamt jeweils in den Jahren 2018, 2019 und 2020 im AHZ Vordernberg untergebracht?

2. Wie gliederten sich jeweils in den Jahren 2018, 2019 und 2020 die insgesamt untergebrachten Personen nach Geschlechtern auf?

3. Wie viele der insgesamt im AHZ Vordernberg untergebrachten Personen waren jeweils in den Jahren 2018, 2019 und 2020 Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr?

4. Welches waren jeweils in den Jahren 2018, 2019 und 2020 die Top 10 Nationalitäten und wie viele Personen dieser Nationalitäten waren jeweils in den angefragten Jahren im AHZ Vordernberg untergebracht?

5. Wie viele der jeweils in den Jahren 2018, 2019 und 2020 im AHZ Vordernberg untergebrachten Personen waren vorher strafrechtlich verurteilt?

6. Wie viele der in den Jahren 2018, 2019 und 2020 im AHZ Vordernberg untergebrachten Personen wurden in den betreffenden Jahren jeweils direkt außer Landes gebracht?

7. In welche Länder wurden diese Personen jeweils in den Jahren 2018, 2019 und 2020 abgeschoben?

8. Wie viele der in den Jahren 2018, 2019 und 2020 im AHZ Vordernberg untergebrachten Personen wurden in den betreffenden Jahren jeweils entlassen?

9. Wie war jeweils in den Jahren 2018, 2019 und 2020 die Auslastungsquote des AHZ Vordernberg in Prozent im jeweiligen Jahresdurchschnitt?

10. Wie war jeweils in den Jahren 2018, 2019 und 2020, gegliedert nach Monate, die Auslastungsquote des AHZ Vordernberg in Prozent im jeweiligen Monatsdurchschnitt?

11. Wie hoch waren jeweils in den Jahren 2018, 2019 und 2020 die Gesamtkosten des AHZ Vordernberg?

12. Wie gliederten sich die Gesamtkosten der Jahre 2018, 2019 und 2020 jeweils auf Mietkosten, Betriebskosten, Personalkosten, Kosten für medizinische Betreuung/Untersuchungen, Übersetzungs-/Dolmetschkosten und ggf. sonstige Kosten auf?

13. Welche Leistungen sind ggf. durch sonstige Kosten abgebildet?

14. Wie viele Exekutivbeamte waren jeweils in den Jahren 2018, 2019 und 2020 im AHZ Vordernberg im Einsatz?

15. Wie viel Personal der Sicherheitsfirma war für die Betreuung der Insassen jeweils in den Jahren 2018, 2019 und 2020 beschäftigt?

16. Wie viel zusätzliches Personal war jeweils in den Jahren 2018, 2019 und 2020 im AHZ Vordernberg beschäftigt bzw. für welche Leistungen und Tätigkeiten?

17. Gab es Beamte, Mitarbeiter der Sicherheitsfirma oder sonstiges Personal die in Ausübung ihrer Tätigkeit im AHZ Vordernberg angegriffen oder verletzt wurden?

18. Wenn ja, wie viele Personen wurden jeweils in den Jahren 2018, 2019 und 2020 angegriffen oder verletzt?

19.  Wie oft kam es – gegliedert nach Delikten bzw. Straftatbestände – jeweils in den Jahren 2018, 2019 und 2020 zu anzeigen im AHZ Vordernberg?

20. Gab es jeweils in den Jahren 2018, 2019 und 2020 erfolgte oder versuchte Ausbrüche von Insassen des AHZ Vordernberg?

21. Wenn ja, wie viele derartige Vorfälle gab es in den jeweiligen Jahren?