5184/J XXVII. GP
Eingelangt am 29.01.2021
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Anfrage
des Abgeordneten Hannes Amesbauer
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
betreffend Eisenbahnkreuzungen in der Steiermark
„Seit dem Jahr 2000 wurde die Zahl der Eisenbahnkreuzungen österreichweit nahezu halbiert; ÖBB investieren hier jährlich rund 20 Mio. Euro in mehr Sicherheit; Erfolg zeigt sich in deutlich verringerten Unfallzahlen“, gab die ÖBB im Rahmen einer Pressemeldung vom 9. Juni 2020 anlässlich des Internationalen Tages für mehr Sicherheit an Eisenbahnkreuzungen bekannt. Demnach arbeiten in Österreich der Bund, die Länder und die ÖBB kontinuierlich daran, niveaugleiche Eisenbahnkreuzungen zu reduzieren. Obwohl im langjährigen Schnitt die Unfälle an Eisenbahnkreuzungen zurück gehen würden, heißt es, kam es dennoch zu 80 Unfällen im vorangegangenen Jahr.
Es gäbe laut Pressemeldung österreichweit keinen einzigen Bahnübergang im Streckennetz der ÖBB, der ungesichert sei. Unterschieden würde jedoch zwischen technischen und nicht technischen Sicherungen. Zumindest mit einem Andreaskreuz seien die Kreuzungen gesichert. Um die Sicherheit für Straßenverkehrsteilnehmer vor Eisenbahnkreuzungen zu gewährleisten, würden seitens der ÖBB verschiedene Maßnahmen gesetzt. Die Auflassung von Eisenbahnkreuzungen, die technische Sicherung (Lichtzeichenanlage mit oder ohne Schranken) und die Sensibilisierung vor den möglichen Gefahren wurden in diesem Zusammenhang genannt.
Bundesweit habe es zum Zeitpunkt der genannten Pressemeldung insgesamt 3.134 Eisenbahnkreuzungen im Netz der ÖBB gegeben. Rund 1.592 davon seien technisch und 1.542 nicht technisch gesichert gewesen.
(Quelle: https://presse.oebb.at/de/presseinformationen/20200609-internationaler-tag-fuer-mehr-sicherheit-an-eisenbahnkreuzungen)
In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie folgende
Anfrage
1. Wie viele Eisenbahnkreuzungen gibt es im Netz der ÖBB in der Steiermark insgesamt?
2. Wie viele von diesen Eisenbahnkreuzungen in der Steiermark sind nicht technisch gesichert?
3. Wie viele von diesen Eisenbahnkreuzungen in der Steiermark sind technisch gesichert?
4. Wie viele von diesen technisch gesicherten Eisenbahnkreuzungen in der Steiermark sind nur durch Lichtzeichenanlage gesichert?
5. Wie viele von diesen technisch gesicherten Eisenbahnkreuzungen in der Steiermark sind durch Lichtzeichenanlage und Schranken gesichert?
6. Gibt es aktuell Planungen in der Steiermark Eisenbahnkreuzungen aufzulassen?
7. Wenn ja, wie viele Eisenbahnkreuzungen sollen in der Steiermark aufgelassen werden?
8. Wenn ja, wie viele dieser Eisenbahnkreuzungen in der Steiermark die aufgelassen werden sollen sind zur Zeit technisch gesichert?
9. Wenn ja, wie viele dieser Eisenbahnkreuzungen in der Steiermark die aufgelassen werden sollen sind zur Zeit nicht technisch gesichert?
10. Wenn ja, welche Eisenbahnkreuzungen in der Steiermark sollen konkret aufgelassen werden?
11. Wenn ja, bis wann sollen die jeweiligen Eisenbahnkreuzungen in der Steiermark aufgelassen werden?
12. Wenn ja, welche finanziellen Mittel wurden jeweils für die geplanten Auflassungen von Eisenbahnkreuzungen in der Steiermark veranschlagt?
13. Wenn nein, warum sind in der Steiermark aktuell keine Auflassungen von Eisenbahnkreuzungen geplant bzw. veranschlagt?
14. Gibt es aktuell Planungen in der Steiermark nicht technisch gesicherte Eisenbahnkreuzungen zu technisch gesicherten Eisenbahnkreuzungen aufzurüsten?
15. Wenn ja, wie viele Eisenbahnkreuzungen sollen in der Steiermark von nicht technischer auf technische Sicherung aufgerüstet werden?
16. Wenn ja, wie viele nicht technisch gesicherte Eisenbahnkreuzungen sollen technisch nur durch eine Lichtzeichenanlage gesichert werden?
17. Wenn ja, wie viele nicht technisch gesicherte Eisenbahnkreuzungen sollen technisch durch eine Lichtzeichenanlage mit Schranken gesichert werden?
18. Wenn ja, welche Eisenbahnkreuzungen in der Steiermark sind konkret von einer derartigen Aufrüstung betroffen?
19. Wenn ja, bis wann sollen die jeweiligen Eisenbahnkreuzungen in der Steiermark aufgerüstet werden?
20. Wenn ja, welche finanziellen Mittel wurden jeweils für die geplanten Aufrüstungen von Eisenbahnkreuzungen in der Steiermark veranschlagt?
21. Gab es Gespräche mit dem Land Steiermark bezüglich Eisbahnübergängen?
22. Wenn ja, hat das Land Steiermark die technische Sicherung und/oder Auflassung von Eisenbahnkreuzungen vorangetrieben?
23. Welche finanziellen Mittel sind aktuell insgesamt für Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit für Straßenverkehrsteilnehmer vor Eisenbahnkreuzungen – gegliedert nach Auflassung, technischer Sicherung und Sensibilisierung – veranschlagt?
24. Unterstützt das Land Steiermark etwaige geplante Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit für Straßenverkehrsteilnehmer vor Eisenbahnkreuzungen?
25. Wenn ja, in welcher Höhe sind finanzielle Mittel für diese Maßnahmen – gegliedert nach Auflassung, technischer Sicherung und Sensibilisierung – seitens des Landes Steiermark vorgesehen?
26. Hat das Land Steiermark die technische Sicherung, Auflassung oder Sensibilisierung im Zusammenhang mit Eisenbahnkreuzungen in den Jahren 2018, 2019 und 2020 mitfinanziert?
27. Wenn ja, in welcher Höhe flossen finanzielle Mittel des Landes Steiermark jeweils in den Jahren 2018, 2019 und 2020 für – gegliedert nach Auflassung, technischer Sicherung und Sensibilisierung – diese Maßnahmen?
28. Wie viele Unfälle ereigneten sich jeweils in den Jahren 2018, 2019 und 2020 auf Eisenbahnkreuzungen – gegliedert nach nicht technisch und technisch gesicherten – in der Steiermark?
29. Wie viele dieser Unfälle endeten jeweils in den Jahren 2018, 2019 und 2020 – gegliedert nach nicht technisch und technisch gesicherten Eisenbahnkreuzungen – mit Todesfolge?