5196/J XXVII. GP
Eingelangt am 29.01.2021
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen
an den Vizekanzler und Bundesminister für Kunst‚ Kultur‚ öffentlichen Dienst und Sport
betreffend NPO-Fonds Start / Verlängerung
In der Pressekonferenz am 17.12.2020 verkündete Vizekanzler Kogler die Verlängerung des NPO-Fonds für das 4. Quartal 2020 und das 1. Quartal 2021. Eine Antragstellung soll spätestens Anfang Februar möglich sein. Viele Vereine können seit November ihren sportlichen Aktivitäten nicht nachkommen und warten schon lange auf die Auszahlung der dringend erforderlichen Hilfsgelder. Die aktuelle Situation mit neuer Virusmutation und stockender Impfungen werfen berechtigte Fragen auf, ab wann die aktuell sehr restriktiven Maßnahmen in der Sportausübung gelockert werden können. Selbst angesichts der derzeitigen Unsicherheiten brauchen Vereine ein gewisses Maß an Planungssicherheit. Es sollte so bald wie möglich klar kommuniziert werden, bis wann nach heutigem Wissensstand der NPO-Fonds beantragbar sein wird.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
1. Bis wann soll der NPO-Fonds beantragbar sein bzw. welche Zeiträume sollen damit abdeckt werden?
2. Von welchen Faktoren wird eine etwaige Verlängerung des NPO-Fonds in Umfang und Zeitrahmen abhängen?
a. Welche epidemiologischen Kennzahlen werden für eine Verlängerung relevant sein?
b. Welche anderen Faktoren (Evaluierung bisheriger Hilfen, Finanzlage der Vereine, etc.) werden für eine Verlängerung relevant sein?
3. Findet ein regelmäßiger Austausch mit Interessensvertreter_innen im Bereich Sport statt, um die finanzielle Situation der betroffenen Vereine hinsichtlich allfälliger Verlängerungen des NPO-Fonds einschätzen zu können?
a. Wenn ja: In welchem Format läuft der Austausch? Mit welchen Vertreter_innenn? Wie regelmäßig?
b. Wenn nein: warum nicht?