5303/J XXVII. GP

Eingelangt am 11.02.2021
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ANFRAGE

der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Frauen, Familie, Jugend und Integration

betreffend der Umsetzung des im Jahr 2020 erklärten Ziele aus dem Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission

Aus dem auf Artikel 23d Abs 2 B-VG basierenden Bericht des (ehem.) Bundesministeriums für Frauen und Integration betreffend der EU-Jahresvorschau 2021 geht hervor, dass „das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das Jahr 2021 den Titel ,eine vitale Union in einer fraglien Welt´“ trägt und „das bereits im Jahr 2020 erklärte Ziel, eine gerechtere, gesündere und stärker digitalisierte Gesellschaft zu schaffen“ auch im Jahr 2021 im Fokus der Umsetzung stehen soll, an deren Zielerreichung sich auch Österreich beteiligt.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Frauen, Familie, Jugend und Integration folgende

ANFRAGE

1. Welche konkreten Ziele konnten im Jahr 2020 längerfristig realisiert werden? (Bitte um konkrete Nennung)

2. Wie hoch waren die tatsächlichen Kosten, die aus der Realisierung der erreichten Ziele angefallen sind? (Bitte um Aufsplitterung je erreichtes Ziel)

3. Mit welchen konkreten Maßnahmen konnten die erreichten Ziele umgesetzt werden?

4. Wie hoch war das Budget, welches zur Erreichung der konkreten Ziele im Jahr 2020 bereitstand?

5. Wie hoch ist das Budget im Jahr 2021?

6. Wie möchte man im Jahr 2021 eine gerechtere, gesünderer und stärker digitalisierte Gesellschaft schaffen? (Bitte um Nennung der konkret geplanten Maßnahmen)