5344/J XXVII. GP

Eingelangt am 12.02.2021
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen

an den Vizekanzler und Bundesminister für Kunst‚ Kultur‚ öffentlichen Dienst und Sport

betreffend Reform des BSFG

Im Regierungsprogramm werden zahlreiche Initiativen angeführt, die eine Reform der Sportförderung in Österreich als Ziel haben, u.a.:

· Evaluierung der individuellen und strukturellen Sportförderung im Spitzensport

· Evaluierung und allfällige Neuordnung des Finanzierungsschlüssels bei der Sportstätteninfrastruktur

· Erstellung von Wirkungsparametern von Großveranstaltungen für eine Prioritätenreihung in der Bundes-Sportförderung

· Frauenanteil in jenen Gremien erhöhen (Ziel 50%), die über die Sportförderung des Bundes entscheiden

· Überprüfung der Erhöhung der Förderung des Behindertensports

NEOS haben von Beginn dieser Legislaturperiode an darauf hingewiesen, dass eine Reform bei der Vergabe von Förderungen im Sport eine Priorität sein sollte. Insbesondere wurden auf folgende Punkte verwiesen:

· Beseitigung des Interessenskonfliktes in jenen Gremien, die über die Vergabe der Sportförderung entscheiden (keine Vertreter von Fördernehmer_innen in Entscheidungsgremien)

· Beseitigung der Diskrepanz zwischen der Einstufung von Verbänden in der leistungs- und potentialbasierten Fördermatrix und der tatsächlichen Förderung

· Erhöhung des Frauenanteils in Entscheidungsgremien der Sportförderung - derzeit 0%, obwohl im Regierungsprogramm 50% genau für diese Gremien anvisiert sind.

Herr Vizekanzler und Bundesminister für Sport, Werner Kogler, hat im letzten Sportausschuss am 09.11.2020 Reformen bzw. erste Vorbereitungsschritte sowie eine ehestmögliche Behebung des desaströsen Frauenanteils in den Fördergremien zugesagt.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Wie ist der Umsetzungsstand der im Regierungsprogramm angekündigten Maßnahmen zur Reform des Förderwesens? Bitte geben Sie zu jeder Maßnahmen an, welche Schritte bisher unternommen wurden und wie die weitere Planung aussieht.

2. Welche Regierungsvorlagen im Bereich der Sportförderung sind im ersten und welche im zweiten Halbjahr 2021 geplant? 

3. Welche konkreten Maßnahmen zur Beseitigung des Interessenskonfliktes in den Fördergremien sind im Jahr 2021 geplant?

a. Wie ist der aktuelle Stand der Vorbereitungen?

4. Welche konkreten Maßnahmen zur Stärkung der leistungs- und potentialbasierten Elemente in der Fördermatrix sind im Jahr 2021 geplant?

a. Wie ist der aktuelle Stand der Vorbereitungen?

5. Wann soll die Erhöhung des Frauenanteils in den Fördergremien endlich vollzogen sein?

a. Wie ist der aktuelle Stand der Vorbereitungen?

b. Wie wird die Besetzung konkret erfolgen?