5387/J XXVII. GP

Eingelangt am 16.02.2021
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Anfrage

der Abgeordneten Silvan, Genossinnen und Genossen

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend des Kostenersatzes hinsichtlich Einsätze des Bundesheeres während der Coronapandemie

Das österreichische Bundesheer leistete und leistet während der Corona Pandemie unzählige Hilfseinsätze, sei es bei Covid-Testungen, im Contact-Tracing, hinsichtlich des pandemiebedingten Objektschutzes, bei den Grenzkontrollen, bei Planungsaufgaben und bei vielen weiteren Aufgaben. Das österreichische Bundesheer ist daher ein wichtiger Bestandteil bei der bewältigung der COVID-Pandemie.

Damit das Bundesheer auch nach der COVID-Pandemie einsatzfähig bleiben kann, ist es unerlässlich, dass die dafür anfallenden Kosten dem Bundesheer rasch ersetzt werden.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an die Bundesministerin für Landesverteidigung nachstehende

Anfrage

1. Welche Einsätze bedingt durch die COVID 19 Pandemie hatte des Bundesheer bis dato zu leisten? Bitte um Auflistung der Anzahl der eingesetzten SoldatInnen und der jeweiligen Dauer.

2. Für welche der unter Punkt 1 angefragten Einsätze hat das Bundesheer bis dato einen (oder zumindest teilweisen) Kostenersatz erhalten. Wer ist für diese Kosten aufgekommen und wie hoch waren diese?  Bitte um genaue Auflistung.

3. Für welche der unter Punkt 1 angefragten Einsätze hat das Bundesheer bis dato keinen Kostenersatz erhalten? Wer ist hierfür für den Ersatz der Kosten verantwortlich und wurden dieser Kostenersatz bereits eingefordert?

4. Für welche pandemiebedingten Einsätze des Bundesheeres ist kein Kostenersatz zu erwarten und warum? Bitte um genaue Auflistung der jeweiligen Einsätze samt Begründung warum kein Kostenersatz stattfinden kann.

5. Welche zusätzliche finanzielle Belastung hat das Bundesheer aufgrund der COVID 19 Pandemie zu erwarten und warum?