5490/J XXVII. GP

Eingelangt am 23.02.2021
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Anfrage

der Abgeordneten Sonja Hammerschmid, Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung

betreffend „Förderpaket 200 Millionen Euro“

Am 25. Jänner 2021 wurde von Bundesminister Faßmann ein Förderpaket für Schulen im Rahmen einer Pressekonferenz präsentiert.

Schülerinnen und Schüler sollen Fördermaßnahmen erhalten, um etwaige langfristige, negative Folgen der Corona-Pandemie auf deren Bildungserfolg abzumildern. Das Paket hat ein Volumen von 200 Millionen Euro – Mittel des Bundesministeriums, als auch EU-Mittel und soll Maßnahmen in den Semester- und Osterferien, im Sommersemester und dem kommenden Wintersemester finanzieren.

Angekündigt wurde eine Aufstockung der Planstellen für Lehrerinnen und Lehrer, sowie zusätzlich zwei Stunden pro Woche pro Klasse. Die Aufteilung dieser Stunden können die Direktionen schulautonom vornehmen. Weiters soll die Lernbetreuung in den Semester- und Osterferien und die Kurse der wieder stattfindenden Sommerschule daraus realisiert werden.

Grundsätzlich sind alle Maßnahmen, die dabei helfen, Schülerinnen und Schülern Unterstützung anzubieten, begrüßenswert. Jedoch sind zur konkreten Umsetzung und Bereitstellung der Mittel einige Fragen offengeblieben.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1. Wie setzen sich die angekündigten Mittel konkret zusammen? Bitte um Auflistung nach Anteil aus nationalen Geldern und dem Anteil aus EU-Geldern.

2. Müssen andere Budgettöpfe des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung dadurch gekürzt werden oder handelt es sich um „frisches“ Geld?

3. Welcher Mittelanteil fließt in die einzelnen von Ihnen angekündigten Maßnahmen? (Planstellen, Förderstunden, Lernbetreuung in den Ferien, Sommerschule, Deutschfördermaßnahmen)? Bitte um Auflistung pro Bundesland und Semester.

4. Stehen grundsätzlich allen Schultypen, Schulen und Schulstufen gleichermaßen zwei zusätzliche Stunden laut ihrem Förderpaket zu oder wird differenziert? Wenn ja, welche Kriterien kommen zur Anwendung?

5. Welcher Anteil der angekündigten 200 Millionen Euro sind für Förderstunden an Berufsschulen vorgesehen?

6. Wie wird von Seite des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung sichergestellt, dass alle Lehrlinge an Berufsschulen mit Lerndefiziten an etwaigen Fördermaßnahmen teilnehmen können?

7. Berufsschulzeit ist eine vom Lehrbetrieb bezahlte Arbeitszeit. Veränderungen der Berufsschulzeiten haben direkte Auswirkungen auf den Lehrbetrieb. Wurden Gespräche mit den Sozialpartnern geführt, um Lösungen für diese besondere Situation (Berufsschulzeit = Arbeitszeit) zu finden?

8. Wie ist die Entscheidung auf zwei zusätzliche Stunden erfolgt? Liegen diesem Beschluss bildungswissenschaftliche Erkenntnisse oder ExpertInnenmeinungen zugrunde?

9. Welche langfristigen Maßnahmen über das nächste Wintersemester hinaus werden seitens des Bundesministeriums geplant, um Schülerinnen und Schülern Unterstützung anbieten zu können und in welcher Form? Bundesminister Faßmann hat von diesbezüglichen Überlegungen in der Pressekonferenz gesprochen.

10. Wieviele Schülerinnen und Schüler haben an der Lernbetreuung in den Semesterferien teilgenommen? Bitte um Auflistung nach Bundesland, Schultyp und Schulfach.

11. Wieviele Schülerinnen und Schüler haben an der Lernbetreuung in den Osterferien teilgenommen, oder sind für die Lernbetreuung angemeldet (abhängig vom Zeitpunkt der Anfragebeantwortung)? Bitte um Auflistung nach Bundesland, Schultyp und Schulfach.

12. Nach welchen Modalitäten wird die Anmeldung zur Sommerschule erfolgen?