5538/J XXVII. GP

Eingelangt am 24.02.2021
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Anfrage

des Abgeordneten Hannes Amesbauer

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

betreffend Probleme im Berg – längere Bauzeit und höhere Kosten beim Semmering-Basistunnel

Wie die „Kleine Zeitung“ am 18. Februar 2021 berichtete, sollen „zahlreiche Probleme im Berg“ dazu führen, dass der Semmering-Basistunnel erst Ende 2028 in Betrieb gehen könne und die Kosten um voraussichtlich 11 Prozent höher sein würden.

„[…] Am Donnerstag gab der Vorstandsvorsitzende der ÖBB-Infrastruktur Franz Bauer bekannt, dass sowohl der Zeitplan als auch die Kosten nicht zu halten sein werden: ‚Die Bauzeit wird um ein Jahr länger, der Tunnel wird beim Fahrplanwechsel im Dezember 2028 in Betrieb gehen. Die Gesamtkosten werden sich um elf Prozent erhöhen und am Ende 3,5 Milliarden Euro betragen.‘ […]“

Grund für die längere Bauzeit und die höheren Kosten sei eine Fülle an Problemen. Konkret wurden zwei „Großereignisse“ im Bereich Gloggnitz und Göstritz genannt. Zudem musste man auf steirischer Seite erkennen, dass ein viel langsameres und kleinteiligeres vorankommen gewesen sei. Mehr Sicherungsmaterial und stärkere Betonschichten in der Auskleidung seien erforderlich. Corona habe zwar aufgrund von unterbrochenen Lieferketten bzw. ausgefallener Arbeiter auch Probleme gemacht, habe das Projekt aber in Summe nicht zurückgeworfen.

(Quelle: https://www.kleinezeitung.at/steiermark/muerztal/5939078/Probleme-im-Berg_Semmeringtunnel-dauert-ein-Jahr-laenger-und-wird)

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Wann wurden Sie bzw. Ihr Kabinett konkret erstmalig darüber in Kenntnis gesetzt, dass Zeitplan und Kosten nicht halten werden?

2. Wer hat Sie bzw. Ihr Kabinett darüber in Kenntnis gesetzt?

3. Welche konkreten Informationen haben Sie hinsichtlich der Gründe für die Verzögerung erhalten?

4. Welche konkreten Informationen haben Sie hinsichtlich der Gründe für die Mehrkosten erhalten?

5. Wurde mit den Verantwortlichen darüber beraten, ob seitens Ihres Ministeriums finanzielle oder andere Maßnahmen getroffen werden können und die zeitliche Verzögerung zu verhindern?

6. Wenn ja, welche Möglichkeiten hätte es ggf. gegeben, um die zeitliche Verzögerung zu verhindern und warum wurden diese nicht ergriffen?

7. Wenn nein, warum wurde darüber nicht beraten?

8. Ist die Fertigstellung bis Ende 2028 nun in Stein gemeißelt oder besteht unter bestimmten Umständen noch eine Chance, dass die Fertigstellung früher geschafft werden kann?

9. Welche bestimmten Umstände könnten ggf. zu einer früheren Fertigstellung beitragen?

10. Können Sie definitiv ausschließen, dass budgetäre Vorgaben seitens Ihres Ressorts zu einer Verzögerung der Fertigstellung geführt haben?

11. Wenn ja, inwiefern können Sie das definitiv ausschließen?

12. Wenn nein, welche budgetären Vorgaben wurden angestellt, die diese angekündigte Verzögerung zur Folge haben?

13. Kann – vorbehaltlich keiner weiteren „Großereignisse“ – die Fertigstellung bis spätestens Ende 2028 als gesichert angesehen werden?

14. Kann – vorbehaltlich keiner weiteren „Großereignisse“ – die Kostenplanung mit höchstens 3,5 Milliarden Euro als gesichert angesehen werden?