5626/J XXVII. GP

Eingelangt am 03.03.2021
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Anfrage

des Abgeordneten MMMag. Dr. Axel Kassegger und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

betreffend Grazer U-Bahn-Pläne

Bereits seit einigen Jahren wird in der steirischen Landeshauptstadt über die mögliche Etablierung eines U-Bahn-Netzes diskutiert. Eineinhalb Jahre haben Experten an einer detaillierten Machbarkeitsstudie gearbeitet, ihr Fazit: An einer Mini-Metro komme Graz nicht vorbei, wenn man die Verkehrsprobleme in der Zukunft lösen wolle. Am 18. Februar 2021 wurden die konkreten Pläne für die Errichtung einer U-Bahn in Graz präsentiert. Mit 25,4 Kilometer langem Streckennetz auf zwei Linien und 27 Haltestellen soll die Mini-Metro bis 2030 am Netz sein. (Quelle: https://www.kleinezeitung.at/steiermark/graz/5939447/Grazer-UBahn_Die-Metro-ist-Jahrhundertchance-Es-geht-ums-grosse)

Die für Verkehr zuständige Bundesministerin Leonore Gewessler erteilte den Grazer U-Bahn-Plänen jedoch bereits im Vorfeld eine Absage. So berichtete die „Kronen Zeitung“ am 20. Februar 2021 wie folgt: „Erste Querschüsse gibt es bereits, und zwar ausgerechnet von der grünen Verkehrsministerin aus Graz, Leonore Gewessler. Sie steigt noch vor dem Metro-Projektstart kräftig auf die Bremse – und zieht einen Ausbau der bestehenden Öffi-Infrastruktur vor. ‚Wir sind mit dem Land Steiermark in guten und weit fortgeschrittenen Gesprächen zu den Ausbauplänen der Grazer Straßenbahn.‘“ (Quelle: https://www.krone.at/2347375) Im Gespräch mit der „Kleinen Zeitung“ betonte die grüne Verkehrsministerin lieber bestehende Systeme ausbauen zu wollen. „Beim Ausbau des öffentlichen Verkehrs liege ihr ‚Fokus insbesondere auf dem Ausbau bestehender Systeme, der sich rasch umsetzen lässt‘.“ (Quelle: https://www.kleinezeitung.at/steiermark/graz/ 5939476/Daempfer-fuer-Grazer-UBahn_Ministerin-Gewessler-setzt-auf-Tram-und)

Warum die Grazer U-Bahn-Pläne auf Ablehnung in Wien stoßen und inwiefern man sonst in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs investieren will, soll im Rahmen der gegenständlichen Anfrage geklärt werden. In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Warum unterstützen Sie als Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie die Pläne der Errichtung einer U-Bahn in Graz nicht?

2. Wäre die Errichtung einer U-Bahn im Hinblick auf den Ausbau des öffentlichen Verkehrs unter Berücksichtigung innovativer und umweltschonender Aspekte nicht ein erstrebenswertes Ziel?

3. Welche sachlichen Gründe sprechen aus Ihrer fachlichen Sicht gegen die Etablierung eines U-Bahn-Netzes in Graz?

4. Welche Alternativen würden Sie – vor allem im Hinblick auf das rasante Bevölkerungswachstum im Großraum Graz – stattdessen bevorzugen?

5. Gab es einen Termin Ihrerseits bzw. Ihres Ressorts mit den die Machbarkeitsstudie erarbeitenden Experten, um das Konzept zu prüfen?

6. Wenn ja, welche Gründe waren nach der Prüfung der Machbarkeitsstudie ausschlaggebend für Ihre negative Reaktion dem Projekt gegenüber?

7. Wenn nein, wie können Sie als zuständiges Regierungsmitglied die U-Bahn-Pläne bereits im Vorfeld ablehnen?

8. Welche anderweitigen Pläne verfolgen Sie als Verkehrsministerin, um den Ausbau des öffentlichen Verkehrs in Graz und dem Grazer Umland voranzutreiben?

9. Wie beurteilen Sie aus fachlicher Sicht die Idee Ihrer grünen Kollegen in Graz, einen S-Bahn-Ring rund um das Stadtgebiet zu bauen?

10. Gibt es aus Ihrer fachlichen Sicht andere innovative Wege bzw. konkrete Ziele, um den öffentlichen Verkehr in Graz auszubauen und wenn ja, welche sind dies?

11. Wird mit dem Land Steiermark bzw. der Stadt Graz bereits an konkreten Projekten zur Lösung der Verkehrsproblematik in Graz gearbeitet und wenn ja, wie gestalten sich derartige Lösungsansätze?

12. Wie weit fortgeschritten sind die Gespräche mit dem Land Steiermark bzw. der Stadt Graz zu den Ausbauplänen des Grazer Straßenbahnnetzes und welche konkreten Planungen gibt es diesbezüglich?

13. Welche finanziellen Mittel sind seitens Ihres Ressorts für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs in Graz bzw. im Grazer Umland für das heurige sowie die folgenden Jahre konkret budgetiert?