5633/J XXVII. GP

Eingelangt am 03.03.2021
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Soziales‚ Gesundheit‚ Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Covid-Impfstoffe (Folgeanfrage)

Der Impfstart in Österreich ist chaotisch abgelaufen. Erste Impfungen wurden medienwirksam verabreicht, doch darauf folgte eine mehrtägige Impfpause. Offiziell, um zu garantieren, dass die Impfungen gemäß dem Impfplan des Ministeriums verteilt werden. Nach öffentlichen Diskussionen wurde die Strategie allerdings geändert und die Impfungen bundesweit so rasch wie möglich verteilt (1). Da bei diesem Vorgehen entscheidend ist, wann wie viele Impfdosen vorhanden sind, wäre es auch im Sinne der Öffentlichkeit, Informationen dazu zu haben.

Bekannt ist, dass im ersten Quartal eine Million Impfdosen geliefert werden sollen (2). Unklar ist allerdings, wie genau es sich auf die verfügbare Menge auswirkt, wenn verschiedene Präparate verimpft werden können oder wenn beispielsweise Produktionsstätten neu eröffnet werden. Die langfristigere Planung ist allerdings unsicher. So waren im Impfplan des BMSGPK mit Stand von 1. Februar 4,1 Millionen Impfdosen der Firmen Pfizer und Moderna vorgesehen, sowie 3,7 Millionen Impfdosen der Firma Astra Zeneca (3). Mit Stand 24. Februar sind im Durchführungsplan zu den Impfungen allerdings nur mehr 1,2 Millionen Impfdosen der Firma Astra Zeneca für das zweite Quartal vorgesehen - und das, obwohl Minister Anschober erst wenige Tage zuvor für April 100.000 Impfungen pro Tag versprochen hatte (5).

(1) https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/corona-impfung-weitere-lieferung-fuer-salzburger-klinik-personal-97958581

(2) https://www.kleinezeitung.at/international/corona/5919745/Impfstoff-fuer-Oesterreich_Kein-Mengenproblem-sondern-nur-noch

(3) https://www.bizeps.or.at/bundesregierung-aktualisierter-covid-19-impfplan-veroeffentlicht/

(4) https://www.sozialministerium.at/dam/jcr:84c0691f-502c-4c32-9911-c95392097dd4/210224_COVID-19-Impfplan.pdf

(5) https://kurier.at/politik/inland/anschober-bis-zu-100000-dosen-am-tag-verimpfen/401195012

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Aus welchen Gründen wurde die Liefermenge von Astra Zeneca reduziert?

2. Zu welchem Zeitpunkt wurde das Ministerium informiert, dass eine niedrigere Anzahl verfügbar sein würde?

3. Wen informierte das Ministerium in Folge wann über diese Tatsache?

4. Zu welchem Zeitpunkt wurde diese Information veröffentlicht?

5. Warum wurde diese Information nicht breiter kommuniziert?

6. Wie viele Impfungen pro Tag können mit diesen geänderten Lieferzahlen im zweiten Quartal erreicht werden?