5701/J XXVII. GP

Eingelangt am 09.03.2021
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Anfrage

des Abgeordneten Ing. Mag. Volker Reifenberger

und weiterer Abgeordneter

an die Frau Bundesminister für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

betreffend Folgeanfrage zu Investitionen in das Salzburger Schienennetz

Aufgrund der Investitionen in das Salzburger Schienennetz wird eine neuerliche Anfrage bezugnehmend auf die Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage der Abgeordneten zum Nationalrat Deimek, Rosa Ecker MBA und weiterer Abgeordneter gestellt. Bei der AB 4099/AB (XXVII. GP) gehen aus der Beantwortung der Frage 1 zwei Pauschalinvestitionen hervor. Es wird dabei von einer bundesweiten Investition in das Schienennetz der ÖBB von € 670 Mio. und einer für Salzburg bundeslandspezifischen Investition von € 34 Mio. Euro geschrieben.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesminister für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie nachstehende

Anfrage

1. Wie gliedert sich der Betrag von 670 Mio. Euro auf die fünf Betriebsführungszentralen in Österreich, heruntergebrochen auf das jeweilige Bundesland, auf?

a)   Welcher jährliche Betrag ergibt sich daraus und welche Kostenpositionen sind dabei für welchen Aufgabenbereich bzw. für welches Projekt vorgesehen?

2. Für Instandsetzungsarbeiten für das Bundesland Salzburg werden 34 Mio. Euro angegeben. Wie hoch ist dabei der vorgesehene Jahresbeitrag und auf welche Aktivitäten, Projekte und Tätigkeiten bezieht sich dieser mit dem dafür präliminarien Betrag?

3. Sowohl in Punkt 1 als auch in Punkt 2 werden laufende Kosten und Investitionen umfasst. Führen Sie bitte dazu eine Gliederung der in Punkt 1 und 2 dargestellten Positionen hinsichtlich ihres Betrags und des jeweiligen dazugehörenden Jahres durch.

4. Wie gestaltet sich die voraussichtliche Budgetierung, gemäß der Punkte 1, 2 und 3 für die Jahre 2021 bis 2025?