5809/J XXVII. GP
Eingelangt am 16.03.2021
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ANFRAGE
der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
betreffend Anzahl der nicht krankenversicherten Personen in Österreich
Nicht nur im Zuge der derzeitigen COVID-19 Pandemie zeigt sich einmal mehr, dass selbst in einem reichen Land wie Österreich die Armutsfalle ein nicht zu unterschätzendes Risiko für immer größer werdende Teile der Bevölkerung darstellt. Diese Gefahr zeigt sich unter anderem darin, dass die Zahlen der nicht krankenversicherten Personen durch die Pandemie und ihre Folgen stark am Steigen zu sein scheint. Damit einher geht nicht nur ein Ausschluss von der regelmäßigen Gesundheitsvorsorge bzw. -versorgung, sondern auch die Möglichkeit einer Inanspruchnahme der COVID-19 Testmöglichkeiten. Dieses Risiko droht laut Schätzungen inzwischen bis zu 60.000 Menschen in Österreich.
In einem Bericht der Salzburger Nachrichten[1] heißt es: Das Krankenhaus der Barmherzigen Brüder in der Wiener Leopoldstadt hat im Vorjahr, so die hausinternen Berechnungen, in mehr als 13.000 Fällen Menschen medizinisch betreut, die nicht krankenversichert waren. […] Wie viele Menschen, die nicht krankenversichert sind, in Österreich leben, darüber gibt es grobe Berechnungen. Die Sozialversicherung verweist auf eine Studie des Europäischen Zentrums für Wohlfahrtspolitik und Sozialforschung aus dem Jahr 2015.
Wilhelm Raber von der Diakonie Wien befürchtet, dass das Schlimmste noch kommt. „Was wir momentan sehen, sind die Vorläufer.“ Stelle sich im Rahmen der Sozialberatung heraus, dass jemand nicht krankenversichert sei, lasse sich das „normalerweise recht rasch korrigieren und immer gut weitervermitteln“. Worauf Raber aber wirklich hinauswill: „Durch Corona haben viele Menschen ihre Arbeit verloren. Jene, bei denen es sich plötzlich hinten und vorn nicht mehr ausgeht, werden immer mehr – selbst wenn sie krankenversichert sind.“
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz nachstehende
Anfrage
1. Wie viele Personen leben momentan in Österreich ohne eine aktive Krankenversicherung?
2. Wie lange sind diese Personen durchschnittlich ohne Krankenversicherung?
3. Auf welchen Zählungen, Schätzungen etc. beruhen Ihre Zahlen?
4. Wie oft und über welchen Zeitraum werden diese Zahlen erhoben?
5. Aus welchen Gründen sind diese Personen nicht selbst versichert?
6. Welche Maßnahmen werden seitens Ihres Ministeriums getroffen, um der steigenden Anzahl nicht krankenversicherter Personen entgegenwirken zu können?