5877/J XXVII. GP

Eingelangt am 19.03.2021
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ANFRAGE

 

der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Genossinnen und Genossen

 

an die Bundesministerin für Frauen, Familie, Jugend und Integration im Bundeskanzleramt

 

betreffend Sexuelle Belästigung von Kindern und Jugendlichen im Internet

 

 

Das Internet und soziale Medien haben schon lange Einzug in das Leben von Kindern und Jugendlichen gehalten. Durch die Corona-Pandemie wurde die Nutzung des Internets und der Aufenthalt in der digitalen Welt noch mehr. Meist war dies die einzige Verbindung zum Freundeskreis, zu den Großeltern, aber auch der Schulunterricht findet seit fast einem Jahr überwiegend online statt.

 

Neben vielen positiven Seiten und Erleichterungen des täglichen Lebens verbergen sich jedoch auch Gefahren in der digitalen Welt. Eine von SOS-Kinderdorf und Rat auf Draht beauftragte repräsentative Studie aus dem Jahr 2018 des Instituts für Jugendkulturforschung zeigt, dass auf, dass 27 % aller Kinder und Jugendlichen im Alter zwischen 11 und 18 Jahren bereits Erfahrungen mit sexueller Belästigung im Internet gemacht haben, fast die Hälfte der Befragten machte die erste Erfahrung vor dem 14. Geburtstag. Zugleich weiß jedoch weniger als die Hälfte der Befragten, welche Handlungen strafbar sind, nur 8 % erstatten Anzeige.[1]

 

Bedenklich stimmt, dass lediglich 32% der Befragten über Gefahren sexueller Übergriffe informiert sind, sich zugleich ein großer Teil aber mehr Information und Warnung zu diesem Thema wünscht. Jugendliche wünschen sich Aufklärung einerseits durch die Schulen und andererseits, durch die Eltern, die aber oft nicht ausreichendes Wissen zu den Gefahren im Internet haben.

 

Die Bundesregierung verpflichtet sich im aktuellen Regierungsprogramm dazu - unter dem Punkt "Bewusster Umgang mit Medien" - einen leichteren, kostenlosen und freiwilligen Zugang zu Schutzfiltern (zB Schutz vor Pornografie und Gewalt) umzusetzen.

 

 

Daher richten die unterzeichneten Abgeordneten an die Bundesministerin für Frauen, Familie, Jugend und Integration im Bundeskanzleramt folgende

 

Anfrage

 

1)    Existieren bereits Maßnahmen und Projekte, die den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gewalt im Internet, insbesondere sexueller Gewalt, im Fokus haben?

a)    Wenn ja, um welche Maßnahmen bzw. Projekte handelt es sich? Bitte skizzieren Sie jeweils das Konzept, die Zielgruppe, die Laufzeit und die finanzielle Dotierung.

b)    Wenn nein, sind für die (nahe) Zukunft Maßnahmen bzw. Projekte geplant und budgetiert?

c)     Wenn nein, weshalb nicht?

 

2)    Werden Maßnahmen und Projekte anderer Stakeholder, welche den Bereich Gewalt im Netz abdecken, finanziert oder gefördert?

a)    Wenn ja, um welche Maßnahmen bzw. Projekte handelt es sich? Bitte skizzieren Sie jeweils das Konzept, die Zielgruppe, die Laufzeit und die finanzielle Dotierung.

b)    Wenn nein, ist für die (nahe) Zukunft geplant, solche Maßnahmen bzw. Projekte zu unterstützen? Wenn ja welche?

c)     Wenn nein, weshalb nicht?

 

3)    Existieren Maßnahmen und Projekte zur Elternbildung über die Gefahren für Kinder und Jugendliche im Internet?

a)    Wenn ja, um welche Maßnahmen bzw. Projekte handelt es sich? Bitte skizzieren Sie jeweils das Konzept, die Zielgruppe, die Laufzeit und die finanzielle Dotierung.

b)    Wenn nein, ist für die (nahe) Zukunft geplant, solche Maßnahmen bzw. Projekte zu unterstützen? Wenn ja welche?

c)     Wenn nein, weshalb nicht?

 

4)    Sind im Budget für das laufende Jahr 2021 hinsichtlich Prävention bzw. den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gewalt im Netz finanzielle Mittel vorgesehen?

a)    Wenn ja, um welche Summen handelt es sich hierbei?

b)    Wenn ja, wofür ist dieses Budget vorgesehen? Bitte um detaillierte Auflistung.

c)     Wenn nein, weshalb gibt es keine zweckdefinierten Mittel für diesen Bereich?

 

5)    Wer bzw. welche Abteilung Ihres Ministeriums ist konkret mit dem Thema Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet befasst?

 

6)    Wie ist der Stand der Umsetzung des Punktes "Bewusster Umgang mit Medien" - einen leichteren, kostenlosen und freiwilligen Zugang zu Schutzfiltern (zB Schutz vor Pornografie und Gewalt) aus dem aktuellen Regierungsprogramm?
 

7)    Mit welchen Organisationen, Vereinen, etc. kooperiert Ihr Ministerium bei der Umsetzung des Vorhabens "Bewusster Umgang mit Medien"?

8)    Wie hoch ist der budgetäre Rahmen für die Umsetzung des Vorhabens "Bewusster Umgang mit Medien"?

 

9)    Gibt es für die Umsetzung des Vorhabens "Bewusster Umgang mit Medien" eine Zusammenarbeit mit anderen Ministerien?

a) Wenn ja, mit welchen Ressorts und in welchem Ausmaß?

b) Wenn nein, warum nicht?


[1] https://www.sos-kinderdorf.at/getmedia/fb596775-9015-4755-8282-f454eed233db/Praesentation_Studie_Sexuelle-Belastigung.pdf