5878/J XXVII. GP
Eingelangt am 19.03.2021
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ANFRAGE
der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Genossinnen und Genossen
an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
betreffend Sexuelle Belästigung von Kindern und Jugendlichen im Internet
Das Internet und soziale Medien haben schon lange Einzug in das Leben von Kindern und Jugendlichen gehalten. Durch die Corona-Pandemie wurde die Nutzung des Internets und der Aufenthalt in der digitalen Welt noch mehr. Meist war dies die einzige Verbindung zum Freundeskreis, zu den Großeltern, aber auch der Schulunterricht findet seit fast einem Jahr überwiegend online statt.
Neben vielen positiven Seiten und Erleichterungen des täglichen Lebens verbergen sich jedoch auch Gefahren in der digitalen Welt. Eine von SOS-Kinderdorf und Rat auf Draht beauftragte repräsentative Studie aus dem Jahr 2018 des Instituts für Jugendkulturforschung zeigt, dass auf, dass 27 % aller Kinder und Jugendlichen im Alter zwischen 11 und 18 Jahren bereits Erfahrungen mit sexueller Belästigung im Internet gemacht haben, fast die Hälfte der Befragten machte die erste Erfahrung vor dem 14. Geburtstag. Zugleich weiß jedoch weniger als die Hälfte der Befragten, welche Handlungen strafbar sind, nur 8 % erstatten Anzeige.[1]
Bedenklich stimmt, dass lediglich 32% der Befragten über Gefahren sexueller Übergriffe informiert sind, sich zugleich ein großer Teil aber mehr Information und Warnung zu diesem Thema wünscht. Jugendliche wünschen sich Aufklärung einerseits durch die Schulen und andererseits, durch die Eltern, die aber oft nicht ausreichendes Wissen zu den Gefahren im Internet haben.
Die Bundesregierung verpflichtet sich im aktuellen Regierungsprogramm dazu - unter dem Punkt "Bewusster Umgang mit Medien" - einen leichteren, kostenlosen und freiwilligen Zugang zu Schutzfiltern (zB Schutz vor Pornografie und Gewalt) umzusetzen.
Daher richten die unterzeichneten Abgeordneten an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort folgende
Anfrage
1) Aktueller Stand der Dinge bezüglich Ethikrat Digitalisierung?
a) Ist nach wie vor geplant einen einzusetzen?
b) Wie soll dieser besetzt werden? Was genau werden die Aufgaben dieses Ethikrates sein?
c) Wenn ja, wird sich dieser Rat auch mit gesellschaftlichen Fragen der Digitalisierung im Zusammenhang mit Kindern und Jugendlichen und hier insbesondere auch mit dem Thema sexuelle Gewalt im Internet auseinandersetzen? Wenn ja, in welcher Form?
2) Welche Maßnahmen setzt das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort in Bezug auf die fortschreitende Digitalisierung und damit verbundene Gefährdungen von Kindern und Jugendlichen? Bitte benennen Sie konkrete Projekte und deren finanzielle Ausstattung seitens Ihres Ministeriums.
3) Gibt es Kooperationen des Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort mit anderen Ministerien, um Kinder und Jugendliche besser vor sexuellen Übergriffen im Netz zu schützen?
a) Wenn ja, um welche Kooperationen bzw. Projekte handelt es sich?
b) Wenn nein, warum nicht?
4) Wer bzw. welche Abteilung Ihres Ministeriums ist konkret mit dem Thema Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet befasst?
[1] https://www.sos-kinderdorf.at/getmedia/fb596775-9015-4755-8282-f454eed233db/Praesentation_Studie_Sexuelle-Belastigung.pdf