6122/J XXVII. GP

Eingelangt am 26.03.2021
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Anfrage

des Abgeordneten Schnedlitz

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus

betreffend sofortiger Importstopp von Kartoffeln aus dem EU-Ausland um heimische Bauern wieder zu stärken

Österreichs Landwirte bleiben auf ihren Kartoffeln sitzen, für die sie aufgrund der Dauerlockdowns keine Abnehmer mehr finden können. Zur selben Zeit werden tausende Tonnen aus dem EU-Ausland, vornehmlich aus Ägypten und Israel nach Österreich importiert, wo sie dann als „Frühkartoffeln“ und „Heurige Qualitäts-Erdäpfel“ vermarktet werden, obwohl noch ausreichend heimische Lagerkartoffeln verfügbar sind. Durch die Lagerfähigkeit unserer Kartoffeln haben wir das ganze Jahr über österreichische Kartoffeln zur Verfügung. Warum zu Importware aus anderen Ländern gegriffen wird ist daher mehr als fragwürdig. Es braucht einen sofortigen Importstopp, damit endlich wieder Politik für Österreich und seine Betriebe gemacht wird.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus folgende

Anfrage

1. Welche Mengen an Kartoffeln wurden aus welchen Nicht-EU-Ländern bisher im Jahr 2021 nach Österreich importiert?

a. Wie viele Mengen waren es im Jahr 2020?

b. Wie viele Mengen waren es im Jahr 2019?

c. Wie viele Mengen waren es im Jahr 2018?

2. Welche Abkommen ermöglichen den Import der Kartoffeln aus Nicht-EU-Ländern?

3. Wann wurden diese Abkommen geschlossen?

4. Welche Importmengen lassen diese zu?

5. Welchen lebensmittelrechtlichen Vorschriften unterliegen diese?

6. Sind Lebensmittel aus Nicht-EU-Ländern speziell gekennzeichnet?

7. Nach welchen Kriterien werden importierte Kartoffeln aus Nicht-EU-Ländern überprüft?

8. Wie oft werden diese Kriterien überprüft?

9. Wer führt diese Überprüfungen durch?

10. Wie hoch war die Beanstandungsquote bis dato?

11. Planen Sie ein Einfuhrverbot von Kartoffeln von Nicht-EU-Ländern?

a. Wenn ja, wann wird dieses in Kraft treten?

b. Wenn ja, welche Länder soll das Einfuhrverbot betreffen?

c. Wenn nein, warum nicht?