6146/J XXVII. GP

Eingelangt am 26.03.2021
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Anfrage

der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Frauen, Familie, Jugend und Integration

betreffend der EU-Förderinstrumente im Bereich der Integration

Aus dem Bericht der EU-Jahresvorschau 2021 geht hervor, dass in Österreich im Jahr 2021 aus Mitteln des AMIF (Asyl- Migrations- und Integrationsfonds) Integrationsprojekte für Drittstaatsangehörige mit längerfristiger Aufenthaltsperspektive gefördert werden, um die Integration von Drittstaatsangehörigen in Österreich zu verbessern. Konkret sind für das Jahr 2020/2021 45 Projekte ausgewählt worden, die mit 14,9 Millionen Euro finanziert worden sind. 11,2 Millionen Euro stammen von Mitteln der EU. Nach aktuellem Stand liegt der „Schwerpunkt bei der Fördermittelvergabe auf Maßnahmen zur raschen Selbsterhaltungsfähigkeit asyl- und subsidiär schutzberechtigter Menschen sowie auf der Integration von Drittstaatsangehörigen. Hierzu zählt unter anderem die Durchführung von Sprach- und Bildungsprojekten: Österreich unterstützt daraus 16 Projekte zur Förderung der Themen Sprache und Bildung 2020/21 mit 3,9 Millionen Euro. Zusätzlich werden 2020/21 speziell für anerkannte Flüchtlinge neun Starthilfeprojekte mit insgesamt 6,3 Millionen Euro umgesetzt. Diese Starthilfeprojekte bieten neben Deutschkursen auch Unterstützung bei der Arbeits- und Wohnungssuche an.“

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Frauen, Familie, Jugend und Integration folgende

ANFRAGE

1. Wie viele Drittstaatsangehörige mit längerer Aufenthaltsperspektive befinden sich derzeit in Österreich?

2. Wie viele Personen mit längerer Aufenthaltsperspektive befinden sich seit 2015 in Österreich? (Bitte um Nennung konkreter Zahlen für den Zeitraum 2015-2020)

3. Nach welchen Kriterien entscheidet sich, ob eine Person eine längere Aufenthaltsperspektive hat?

4. Wie viele Personen, die eine längerfristige Aufenthaltsperspektive haben, verbleiben sodann tatsächlich in Österreich? (Bitte um Nennung konkreter Zahlen für den Zeitraum 2015-2020)

5. Wie viele Personen nehmen derzeit an den geförderten Projekten insgesamt teil?

6. Wie viele der teilnehmenden Personen sind Frauen?

7. Wie viele Personen nehmen derzeit an Sprach- und Bildungsprojekten teil?

8. Wie viele davon sind Frauen?

9. Sind die Sprach- und Bildungsprojekte ausgelastet?

10. Was genau versteht man unter „Starthilfeprojekten“? (Neben Deutschkursen und Hilfe bei Arbeits- und Wohnungssuche)

11. Wodurch unterscheiden sich die neun Starthilfeprojekte voneinander?

12. Wie viele Menschen nehmen die Starthilfeprojekte derzeit in Anspruch?

13. Wie werden die betroffenen Personen auf die laufenden Projekte aufmerksam gemacht?