6369/J XXVII. GP
Eingelangt am 21.04.2021
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Anfrage
der Abgeordneten Sabine Schatz, GenossInnen
an die Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus
betreffend flächendeckende und nachhaltige Breitbandinfrastruktur für den Bezirk Freistadt
Der Zugang zur Breitbandinfrastruktur ist nicht nur für Betriebsansiedlungen und die Schaffung neuer Arbeitsplätze eine wesentliche Voraussetzung, sondern speziell in den Covid-Pandemiejahren auch eine wesentliche Bedingung zur Teilhabe am sozialen und gesellschaftlichen Leben. Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitsnehmer sind dazu aufgerufen ihre Berufe im Home Office auszuführen, Schülerinnen und Schüler im Distance Learning auf Heimarbeitsplätze angewiesen. Auch dazu braucht es entsprechende Internetanschlüsse und vor allem stabile und schnelle Verbindungen. In ländlichen Gemeinden ist es immer noch Realität, dass Internetanschlüsse nicht oder nur erschwert möglich sind.
Ein schlechte beziehungsweise fehlende Internetverbindung vervielfacht die negativen wirtschaftlichen sowie gesellschaftlichen Auswirkungen für die Menschen in den betroffenen Regionen.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende Anfrage:
1) Ist die Zielsetzung der landesweiten Versorgung mit 5G bis 2025 laut derzeitigem Stand erreichbar?
a) Wie weit ist die Markteinführung von 5G für den Bezirk Freistadt fortgeschritten?
b) Welche Gemeinden im Bezirk Freistadt haben eine flächendeckende Breitband-Festnetzverfügbarkeit von mindestens 100 Mbit/s?
c) Wie viele Senderstationen gibt es im Bezirk Freistadt laut derzeitigem Stand?
d) Wie sieht die Strategie betreffend 5G für den Bezirk Freistadt konkret aus bis 2025?
e) Welche konkreten Maßnahmen werden bezüglich der „Last Mile“-Problematik im Bezirk Freistadt gesetzt (Bitte um Aufschlüsselung nach Gemeinden)?
2) Wie weit ist die flächendeckende Verfügbarkeit von Gigabit-fähigen Anschlüssen im Bezirk Freistadt laut derzeitigem Stand fortgeschritten (Bitte um Aufschlüsselung nach Gemeinden)?
a) Wie viele verfügbare FTTB/H-Glasfaseranschlüsse (FTTB – Fibre to the Building bzw. FTTH – Fibre to the home) können derzeit stabil von Endkundinnen und Endkunden genutzt werden?
3) In wie weit ist der Ausbau der Breitbandinfrastruktur aus den Mitteln der Frequenzvergaben für den Bezirk Freistadt gesichert (Bitte um Aufschlüsselung nach Gemeinden)?
4) Im Rahmen der bis Ende 2019 durchgeführten Ausschreibungen der Initiative Breitband Austria 2020 haben FörderungsnehmerInnen Förderungszusagen über insgesamt 805 Millionen Euro erhalten[1]. Wie viele dieser Förderungszusagen wurden konkret für den Bezirk Freistadt bewilligt (Bitte um Aufschlüsselung nach Jahr und Gemeinde)?
a) Wie viele davon im Rahmen des Programms Breitband Austria 2020 Access?
b) Wie viele davon im Rahmen des Programmes Breitband Austria 2020 Backhaul?
c) Wie viele davon im Rahmen des Programmes Breitband Austria 2020 Leerrohr?
d) Wie viele davon im Rahmen des Programmes Breitband Austria 2020 Connect?
e) Nach welchen Kriterien werden die Förderansuchen beurteilt?
i) Wer trifft die Förderentscheidungen?
ii) Wie hoch sind die Förderansuchen jeweils?
f) In welchen Gemeinden des Bezirks Freistadt gibt es derzeit laufende Ansuchen?
5) Wie weit ist die nachhaltige Errichtung von Leerverrohrungen im Bezirk Freistadt fortgeschritten (Bitte um Aufschlüsselung nach Gemeinden)?
a) Wie viele Leerrohre können stabil genutzt werden?
6) Wie viele landwirtschaftliche Betriebe mit Betriebssitz im Bezirk Freistadt haben laut derzeitigem Stand um eine Förderung „Ultraschnelles Breitband-Glasfaser-Internet für Landwirte“ angesucht (Bitte um Aufschlüsselung nach Gemeinden)?
a) Wie viele dieser Ansuchen wurden wie hoch bewilligt?
7) Wie viele Klein- oder Mittelständische Unternehmen und Freie Berufe im Bezirk Freistadt haben laut derzeitigem Stand um eine Förderung „Ultraschnelles Breitband-Glasfaser-Internet (FTTH) für Betriebe“ angesucht (Bitte um Aufschlüsselung nach Gemeinden)?
a) Wie viele dieser Ansuchen wurden wie hoch bewilligt?
8) Wann findet im Rahmen der Sonderrichtlinien Access, Leerrohr und Connect der Initiative Breitband Austria 2020, die bis 31. Dezember 2022 verlängert wurden, der nächste Call statt?
[1] http://www.ots.at/ presseaussendung/OTS_20210305_OTS0116/ffg-zu-breitbandgipfel-mit-mehr-tempo-in-die-zukunft [letzter Zugriff am14.4.2021]