6381/J XXVII. GP

Eingelangt am 21.04.2021
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Anfrage

der Abgeordneten Schnedlitz, Lausch

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend Jugendvollzug in Österreich im Jahr 2020

Gerade die Jugendkriminalität ist ein Gradmesser für die Lage von Jugendlichen und jungen Erwachsenen in unserer Gesellschaft. Gleichzeitig sorgen diese Altersgruppen in den Justizanstalten teilweise für die größten Herausforderungen in der Betreuung. Es ist daher von großer Bedeutung, ein umfassendes und detailliertes Bild der aktuellen Lage zu erhalten.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Justiz

Anfrage

1. Wie viele Häftlinge bis zum vollendeten 24. Lebensjahr saßen im Jahr 2020 ihre Haftstrafe in einer österreichischen Haftanstalt ab? (Bitte um tabellarische Aufstellung nach Anstalt, Alter, Geschlecht, Staatsbürgerschaft, Haftdauer, Asylstatus, Religionsbekenntnissen und Delikt)

2. Wie hoch waren die Gesamtkosten für alle Häftlinge bis zum vollendeten 24. Lebensjahr in den Haftanstalten im Jahr 2020? (Bitte um genaue Aufschlüsselung)

3. Wie viele m² an Haftraum stehen einem Jugendlichen bzw. jungen Erwachsenen im Durchschnitt zur Verfügung? (Bitte um genaue Auflistung nach Haftanstalt)

4. Wie viele strafrechtliche Vorfälle bei Häftlingen bis zum vollendeten 24. Lebensjahr gab es im Jahr 2020? (Bitte um tabellarische Aufstellung nach Anstalt, Alter, Geschlecht, Staatsbürgerschaft, Haftdauer, Asylstatus, Religionsbekenntnissen und Delikt)

5. Wie viele disziplinarrechtliche Vorfälle bei Häftlingen bis zum vollendeten 24. Lebensjahr gab es im Jahr 2020? (Bitte um tabellarische Aufstellung nach Anstalt, Alter, Geschlecht, Staatsbürgerschaft, Haftdauer, Asylstatus, Religionsbekenntnissen und Delikt)

6. Wie hoch war der Anteil an Häftlingen bis zum vollendeten 24. Lebensjahr pro Anstalt, die in Wohngruppen im Jahr 2020 untergebracht waren? (Bitte um tabellarische Aufstellung nach Anstalt, Alter, Geschlecht, Staatsbürgerschaft, Haftdauer, Asylstatus, Religionsbekenntnissen und Delikt)

7. Welche Anbieter bieten Wohngruppen bzw. Unterbringungsmöglichkeiten an? (Bitte um genaue Aufschlüsselung)

8. Welche Kooperationen mit welchen Anbietern gab es im Jahr 2020 in Ihrem Ministerium? (Bitte um genaue Auflistung nach Anbieter, Laufzeit der Kooperation und jeweiligen Kosten)

9. Mit welchen Anbietern laufen aktuell noch Gespräche über entsprechende Kooperationsvereinbarungen mit Ihrem Ministerium?

10. Welche Ausbildungsangebote und Weiterbildungen (zB. schulisch, sprachlich, usw.), speziell für Häftlinge bis zum 24. Lebensjahr wurden im Jahr 2020 in den österreichischen Haftanstalten angeboten? (Bitte um genaue Auflistung nach Haftanstalt, Anbieter und Kosten pro Angebot)

11. Wie viele Häftlinge bis zum vollendeten 24. Lebensjahr nahmen an den Ausbildungsangeboten und Weiterbildungen (zB. schulisch, sprachlich, usw.)  im Jahr 2020 teil? (Bitte um tabellarische Aufstellung nach Anstalt, Angebot, Alter, Geschlecht, Staatsbürgerschaft, Haftdauer, Asylstatus, Religionsbekenntnissen und Delikt)

12. Wie viele teilnehmende Häftlinge brachen die beschriebenen Ausbildungsangebote und Weiterbildungen (zB. schulisch, sprachlich, usw.) im Jahr 2020 wieder ab? (Bitte um tabellarische Aufstellung nach Anstalt, Angebot, Alter, Geschlecht, Staatsbürgerschaft, Haftdauer, Asylstatus, Religionsbekenntnissen, Delikt und Grund des Abbruchs)

13. Zu welchem Zeitpunkt wurden die genannten Ausbildungsangebote und Weiterbildungen von den teilnehmenden Häftlingen abgebrochen? (Ersucht wird um eine genaue Aufschlüsselung nach Abbruch innerhalb von 0-3 Monaten, Abbruch innerhalb von 3 – 12 Monaten, Abbruch innerhalb von 12 – 24 Monaten, Abbruch innerhalb von 24 – 36 Monaten und Abbruch nach 36 Monaten)

14. Welche Freizeitbeschäftigungen, speziell für Häftlinge bis zum vollendeten 24. Lebensjahr wurden in den österreichischen Haftanstalten im Jahr 2020 angeboten? (Bitte um genaue Auflistung nach Haftanstalt, Anbieter und Kosten pro Angebot)

15. Wie viele Häftlinge bis zum vollendeten 24. Lebensjahr nahmen an den angebotenen Freizeitbeschäftigungen im Jahr 2020 teil? (Bitte um tabellarische Aufstellung nach Anstalt, Angebot, Alter, Geschlecht, Staatsbürgerschaft, Haftdauer, Asylstatus, Religionsbekenntnissen und Delikt)

16. Wie viele teilnehmende Häftlinge davon brachen die beschriebenen Freizeitbeschäftigungen wieder ab? (Bitte um tabellarische Aufstellung nach Anstalt, Angebot, Alter, Geschlecht, Staatsbürgerschaft, Haftdauer, Asylstatus, Religionsbekenntnissen, Delikt und Grund des Abbruchs)

17. Zu welchem Zeitpunkt wurden die genannten Freizeitbeschäftigungen von den teilnehmenden Häftlingen abgebrochen? (Ersucht wird um eine genaue Aufschlüsselung nach Abbruch innerhalb von 0-3 Monaten, Abbruch innerhalb von 3 – 12 Monaten, Abbruch innerhalb von 12 – 24 Monaten, Abbruch innerhalb von 24 – 36 Monaten und Abbruch nach 36 Monaten)

18. Welche sonstigen Angebote speziell für Häftlinge bis zum vollendeten 24. Lebensjahr wurden in den österreichischen Haftanstalten im Jahr 2020 angeboten? (Bitte um genaue Auflistung nach Haftanstalt, Anbieter und Kosten pro Angebot)

19. Wie viele Häftlinge bis zum vollendeten 24. Lebensjahr nahmen an den sonstigen Angeboten im Jahr 2020 teil? (Bitte um tabellarische Aufstellung nach Anstalt, Angebot, Alter, Geschlecht, Staatsbürgerschaft, Haftdauer, Asylstatus, Religionsbekenntnissen und Delikt)

20. Wie viele teilnehmende Häftlingen brachen die genannten sonstigen Angebote wieder ab? (Bitte um tabellarische Aufstellung nach Anstalt, Angebot, Alter, Geschlecht, Staatsbürgerschaft, Haftdauer, Asylstatus, Religionsbekenntnissen, Delikt und Grund des Abbruchs)

21. Zu welchem Zeitpunkt wurden die genannten sonstigen Angebote von den teilnehmenden Häftlingen abgebrochen? (Ersucht wird um eine genaue Aufschlüsselung nach Abbruch innerhalb von 0-3 Monaten, Abbruch innerhalb von 3 – 12 Monaten, Abbruch innerhalb von 12 – 24 Monaten, Abbruch innerhalb von 24 – 36 Monaten und Abbruch nach 36 Monaten)

22. Wie viele Häftlinge bis zum vollendeten 24. Lebensjahr waren im Jahr 2020 in anstaltseigenen Betrieben beschäftigt? (Bitte um tabellarische Aufstellung nach Anstalt, Art des Betriebes, durchschnittlichen Wochenstunden, Alter, Geschlecht, Staatsbürgerschaft, Haftdauer, Asylstatus, Religionsbekenntnissen und Delikt)

23. Wie viele Häftlinge davon brachen das Arbeitsverhältnis in anstaltseigenem Betrieb im Jahr 2020 wieder ab? (Bitte um tabellarische Aufstellung nach Anstalt, Art des Betriebes, durchschnittlichen Wochenstunden, Alter, Geschlecht, Staatsbürgerschaft, Haftdauer, Asylstatus, Religionsbekenntnissen, Delikt und Grund des Abbruchs)

24. Zu welchem Zeitpunkt wurden die genannten Arbeitsverhältnisse in anstaltseigenen Betrieben von den teilnehmenden Häftlingen abgebrochen? (Ersucht wird um eine genaue Aufschlüsselung nach Abbruch innerhalb von 0-3 Monaten, Abbruch innerhalb von 3 – 12 Monaten, Abbruch innerhalb von 12 – 24 Monaten, Abbruch innerhalb von 24 – 36 Monaten und Abbruch nach 36 Monaten)

25. Wie viele Häftlinge bis zum vollendeten 24. Lebensjahr befanden sich im Jahr 2020 in einem Lehrverhältnis? (Bitte um tabellarische Aufstellung nach Anstalt, Lehrberuf, durchschnittlichen Wochenstunden, Alter, Geschlecht, Staatsbürgerschaft, Haftdauer, Asylstatus, Religionsbekenntnissen und Delikt)

26. Wie viele Häftlinge brachen das genannte Lehrverhältnis wieder ab? (Bitte um tabellarische Aufstellung nach Anstalt, Lehrberuf, durchschnittlichen Wochenstunden, Alter, Geschlecht, Staatsbürgerschaft, Haftdauer, Asylstatus, Religionsbekenntnissen, Delikt und Grund des Abbruchs)

27. Zu welchem Zeitpunkt wurden die genannten Lehrverhältnisse von den Häftlingen abgebrochen? (Ersucht wird um eine genaue Aufschlüsselung nach Abbruch innerhalb von 0-3 Monaten, Abbruch innerhalb von 3 – 12 Monaten, Abbruch innerhalb von 12 – 24 Monaten, Abbruch innerhalb von 24 – 36 Monaten und Abbruch nach 36 Monaten)

28. Welche Maßnahmen wurden im Jahr 2020 von Ihrem Ministerium gesetzt, um die Ausbildungs-, Beschäftigungs-, und Freizeitsituation von Häftlingen bis zum vollendeten 24. Lebensjahr zu verbessern?