6397/J XXVII. GP

Eingelangt am 21.04.2021
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Anfrage

des Abgeordneten Alois Kainz

und weiterer Abgeordneten

an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz  

betreffend Personen mit Migrationshintergrund und Asylwerber auf Österreichs Intensivstationen

Zum Schutz der Bevölkerung werden die Informationen zum Coronavirus sowie sämtliche einzuhaltende Schutzmaßnahmen auch immer in unterschiedlichen Sprachen veröffentlicht. So will die Bundesregierung gewährleisten, dass auch jene Menschen in Österreich, die gar kein Deutsch sprechen bzw. nur schlechtes Deutsch, ebenfalls ausreichend informiert sind und sich an die Vorschriften halten können.

Laut zahlreichen Medienberichten sind Österreichs Intensivstationen an der Grenze angekommen und haben kaum noch Kapazität. Gerüchte, dass auf den Intensivstationen, vor allem in Wien, vermehrt Ausländer und Personen mit Migrationshintergrund sowie auch Asylwerber liegen, werden immer lauter. Bereits Ende letzten Jahres machte ein Wiener Arzt darauf Aufmerksam, dass rund 60 Prozent der Corona-Intensivpatienten Migrationshintergrund haben.

Die türkis-grüne Bundesregierung setzt hier offensichtlich keine zielgerichteten Maßnahmen, um Personen mit Migrationshintergrund, Ausländer und Asylwerber zu erreichen. Durch die hohe Ansteckungsgefahr des Virus werden durch dieses Verhalten Österreicher und Österreicherinnen gefährdet!

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz  folgende

Anfrage

1. Wie viele Asylwerber wurden seit Beginn der Corona-Pandemie auf Österreichs Intensivstationen wegen Covid-19-Erkrankung behandelt?

2. Wie viele Ausländer wurden seit Beginn der Corona-Pandemie auf Österreichs Intensivstationen wegen Covid-19-Erkrankung behandelt?

3. Wie viele Personen mit Migrationshintergrund wurden seit Beginn der Corona-Pandemie auf Österreichs Intensivstationen wegen Covid-19-Erkrankung behandelt?

4. Laut diversen Medienberichten gibt es in Österreich kaum noch freie Betten auf Intensivstationen.  
a.) Wie viele Asylwerber werden derzeit auf österreichischen Intensivstationen wegen einer Covid-19-Erkrankung behandelt?
b.) Wie viele Asländer werden derzeit auf österreichischen Intensivstationen wegen einer Covid-19-Erkrankung behandelt?
c.) Wie viele Personen mit Migrationshintergrund werden derzeit auf österreichischen Intensivstationen wegen einer Covid-19-Erkrankung behandelt?

5. Wie beurteilen Sie die Aussagen des Wiener Arztes, dass rund 60 Prozent der Corona-Intensivpatienten einen Migrationshintergrund haben? 

6. Welche Maßnahmen haben Sie bis dato gesetzt um Ausländer, Personen mit Migrationshintergrund und Asylwerber über das Coronavirus und die diesbezüglichen Verhaltens- und Hygienevorschriften aufzuklären?
a.) Sind diese Maßnahmen in Ihren Augen ausreichend gewesen?

7. Welche zusätzlichen Maßnahmen planen Sie künftig, um Ausländer, Personen mit Migrationshintergrund und Asylwerber besser über das Coronavirus und die diesbezüglichen Verhaltens- und Hygienevorschriften aufzuklären?