6408/J XXVII. GP

Eingelangt am 22.04.2021
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Peter Wurm, Mag. Gerhard Kaniak

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Neuaufstellung Ministerbüro Mückstein

Via OTS wurde am 19. April 2021 folgende Mitteilung veröffentlicht:

„BMSGPK: Neuaufstellung Ministerbüro Mückstein

Wildfellner wird Kabinettchefin - Götz-Bruha übernimmt Kommunikationsleitung

Wien (OTS/BMSGPK) - Mit der Angelobung von Wolfgang Mückstein als Bundesminister für Gesundheit, Soziales, Pflege und Konsumentenschutz übernimmt Eva Wildfellner vorübergehend die Leitung des Kabinetts. Die Spitzenbeamtin wird somit Bundesminister Mückstein in den ersten Wochen bei der Neuaufstellung seines Büros unterstützen.

Eva Wildfellner hat ihre Berufslaufbahn 2007 als Mitarbeiterin einer Rechtsabteilung im Gesundheitsministerium begonnen und war über 10 Jahre im Gesundheitsressort tätig. Sie war (Vize)Kabinettchefin in mehreren Ministerbüros und bringt umfassende Erfahrung sowie Expertise mit. Nach ihrer Tätigkeit als Kabinettchefin von Ministerin Stilling, hat Vizekanzler Kogler sie im Jänner 2020 zur Generalsekretärin des BMKÖS bestellt. In diese Funktion wird Wildfellner auch im Juni zurückkehren.“

„Die Kommunikationsleitung im Büro des neuen Ministers übernimmt Stephan Götz-Bruha. Götz-Bruha war nach seiner Zeit bei Ö3 über 10 Jahre Geschäftsführer der Agentur Media Brothers. Er war unter anderem Fachgruppenobmann Werbung und Marktkommunikation in der Wirtschaftskammer Wien und Head of Social Media im Bundespräsidentenwahlkampf von Alexander Van der Bellen.“

„Ruperta Lichtenecker, Kabinettchefin und langjährige Wegbegleiterin von Rudolf Anschober, auch in seiner Zeit als Landesrat in Oberösterreich, wird auf eigenen Wunsch die Funktion der Kabinettchefin übergeben. Auf Grund ihrer Expertise und der zentralen Rolle in der Pandemiebekämpfung wird Ruperta Lichtenecker dem Kabinett und dem Ressort in den nächsten Wochen für Wissenstransfer und Beratung zur Verfügung stehen.“

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20210419_OTS0013/bmsgpk-neuaufstellung-ministerbuero-mueckstein

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz folgende

ANFRAGE

1. Welche Kabinettsmitarbeiter haben mit dem Wechsel von HBM Rudolf Anschober zu HBM Dr. Wolfgang Mückstein insgesamt das Ministerbüro verlassen?

2. Welche Kabinettsmitarbeiter sind mit dem Wechsel von HBM Rudolf Anschober zu HBM Dr. Wolfgang Mückstein insgesamt neu in das Ministerbüro eingetreten?

3. Welche genauen Agenden umfasst die Stelle „Wissenstransfer und Beratung“ für die bisherige Kabinettschefin Dr. Ruperta Lichtenecker im Kabinett?

4. Wie lange soll bzw. wird Frau Generalsekretärin Dr. Eva Wildfellner die Funktion der Kabinettschefin im BMSGPK innehaben?