6414/J XXVII. GP
Eingelangt am 22.04.2021
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Anfrage
des Abgeordneten Schnedlitz
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Inneres
betreffend jugendliche IS-Kämpfer und Sympathisanten in Österreich im Jahr 2020
Die Hälfte der afghanischen Jugendlichen spricht sich für einen Gottesstaat aus. Außerdem geben die Hälfte der afghanischen Jugendlichen an, den Islam über die Gesetze in Österreich zu stellen. Diese beunruhigenden Ergebnisse wurden letztes Jahr bei einer Studie der Forschungsinstitute SORA und think.difference bekannt. Dazu wurden 700 Jugendliche mit afghanischen, syrischen, tschetschenischen, kurdischen, türkischen und bosnischen Wurzeln zum Thema demokratische Grundhaltungen, ihre eigene Identifikation und zum Thema Gewalt befragt.
Vor diesem Hintergrund stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres folgende
Anfrage
1. Wie viele IS-Terroristen, Sympathisanten und radikale Islamisten leben derzeit in Österreich?
2. Wie viele IS-Terroristen, Sympathisanten und radikale Islamisten die in Österreich leben, sind bis 25 Jahre alt?
3. Wie viele mutmaßliche IS-Terroristen, radikale Islamisten und Djihadisten wurden im Jahr 2020 vom Verfassungsschutz beobachtet?
4. Wie viele unter den im Jahr 2020 Beobachteten sind bis 25 Jahre alt?
5. Wie bewertet Ihr Ministerium die aktuelle Lage der beobachteten mutmaßlichen IS-Terroristen, radikalen Islamisten und Djihadisten?
6. Wie viele potenzielle IS-Kämpfer und radikale Islamisten die im Jahr 2020 unter Beobachtung standen, sind Ihrer Kenntnis nach mittlerweile in Österreich abgetaucht?
7. Wie bewertet Ihr Ministerium die aktuelle Lage der abgetauchten IS-Kämpfer und radikalen Islamisten?
8. Zu wie vielen Strafdelikten, die in Zusammenhang mit dem Islamischen Staat und deren Symbolik sowie Parolen stehen, kam es im Jahr 2020 und wie alt waren die Täter?