6430/J XXVII. GP

Eingelangt am 22.04.2021
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Zukunft der Kaserne Ried

In die Kaserne in Wels wird bald das erste Mal seit den 1990er Jahren investiert; mit dem Ziel, die Einsatzbereitschaft der sogenannten "Schweren Brigade" bis zum Jahr 2040 sicherzustellen.(OÖN, 13.4.2021) Details zu den Investitionen gibt es allerdings nicht, diese sind wohl von Studienergebnissen abhängig, die erst mit Ende 2021 vorliegen werden. Ganz im Gegensatz dazu gab es mehrere Gerüchte die oberösterreichischen Kasernen betreffend. Aus dem Verteidigungsministerium soll es Bestrebungen gegeben haben, die Zahl von Kampfpanzern 2A4 und Ulan Schützenpanzern in der Welser bzw. Rieder Kaserne im Zuge der Modernisierung zu verringern, sowie die Kaserne in Ried möglicherweise sogar ganz aufzulösen. Im Gespräch äußerte sich die Verteidigungsministerin zum ersten nicht, versicherte aber, dass die Standorte Wels und Ried weiter bestehen bleiben. Zudem gibt die Verteidigungsministerin an, dass die Kasernen bis 2024 als Sicherheitsinseln eigenständig in mehreren Bereichen sein soll.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Welche Veränderungen sind in den kommenden Jahren in der Kaserne Ried geplant?

a. Welche konkreten Investitionen in die Infrastruktur werden getätigt, um den Fortbestand des Standortes zu sichern?

b. Welche Art der Modernisierungen an den Schützenpanzern Ulan werden durchgeführt, um den Erhalt des Waffensystems bis 2040 sicherzustellen?

c. Wird es Verringerung von schwerem Gerät geben?

i.Wenn ja, welches Gerät wird verringert?

2. Sie haben im Gespräch mit den OÖN die Aufrechterhaltung der Standorte Wels und Ried versichert. Für welchen Zeitraum können Sie das weitere Bestehen zusichern?

a. Wird es nach diesem Zeitraum eine Zusammenlegung der Standorte geben?

i.Wenn ja, wie die Struktur eines solchen Verbandes an einem der Standorte aussehen?

b. Wovon ist eine etwaige Schließung einer der beiden Standorte abhängig?

c. Welche Pläne gibt es für die schwere Brigade nach dem Zeitraum 2040?

3. Bezüglich der Autarkie sollen die Kasernen zu Sicherheitsinseln werden. Gibt es hier bereits einen Projektplan?

a. Wenn ja, wie sieht die Zeitleiste aus?

b. Wenn ja, wer ist für diesen verantwortlich und wer ist für die Umsetzung des Projekts verantwortlich?

c. Welche Schritte sind als nächstes geplant?

d. Wenn nein, warum nicht?

e. Wenn nein, bis wann soll es diesen geben?