6523/J XXVII. GP

Eingelangt am 03.05.2021
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

des Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Mag. Christian Ragger

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Kommission fordert großflächige Abwasserüberwachung

Der ORF berichtete am 2. Mai 2021 auf seinem Oniline-Medium folgendes:

„Kommission fordert großflächige Abwasserüberwachung

Im Kampf gegen die Pandemie fordert die EU-Kommission alle Mitgliedsländer auf, künftig regelmäßig Abwasser auf Coronaviren zu untersuchen. „Es ist entscheidend, dass die EU-Länder schnellstmöglich effektive Abwasserüberwachungssysteme einrichten und sicherstellen, dass die relevanten Daten den zuständigen Gesundheitsbehörden umgehend zur Verfügung gestellt werden“, sagte EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevicius der deutschen Tageszeitung „Welt am Sonntag“.

Es müssten „alle verfügbaren Möglichkeiten“ genutzt werden, um das Virus und seine Mutanten zu entdecken, erklärte Sinkevicius laut einem Vorausbericht: „Die Überwachung von Abwasser kann eine kostengünstige, schnelle und verlässliche Quelle für Informationen sein über die Verbreitung des Virus und seinen Varianten in der Bevölkerung.“

Ein solches Abwasserüberwachungssystem lasse sich innerhalb von maximal sechs Monaten auf die Beine stellen. „Die Überwachung von Abwasser muss systematischer in die nationalen Teststrategien zur Entdeckung des Virus integriert werden, zusammen mit bereits existierenden Covid-19-Testansätzen. Es ist ein zusätzliches Hilfsmittel, Entwicklungen zu verfolgen und den Entscheidungsprozess der öffentlichen Gesundheitsbehörden zu unterstützen“, sagte der EU-Kommissar aus Litauen.

„Möglichst zwei Stichproben wöchentlich“

In Städten und größeren Gemeinden „sollen möglichst zwei Stichproben wöchentlich“ genommen werden. „Diese Stichproben sollten regelmäßig analysiert werden, vorzugsweise zweimal im Monat“, meinte er weiter. Dabei könne die Analyse von Abwasser als Frühwarnsystem eingesetzt werden. „Wenn das Virus dagegen nicht im Abwasser nachgewiesen wird, kann das ein Hinweis darauf sein, dass die untersuchten Gebiete als mit geringem Risiko behaftet angesehen werden können“, so Sinkevicius.

Der EU-Kommissar verwies zudem darauf, dass die Analyse von Abwasser „ein bewährtes Konzept bei der öffentlichen Gesundheitsüberwachung ist“. Hintergrund: Beispielsweise nutzen mehrere europäische Metropolen wie Barcelona Stichproben von Abwasser, um Erkenntnisse über die Menge und die Art des Drogenkonsums zu gewinnen.“

https://orf.at//stories/3211463/

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz nachstehende

ANFRAGE

1. Wie ist Ihre Einschätzung bzw. Ihr Standpunkt hinsichtlich einer Einführung eines vom EU-Kommissar für Umwelt geforderten Abwasserüberwachungssystems?

2. Gibt bzw. gab es in Österreich bereits solche Systeme?

3. Wenn ja, können diese für das Aufspüren von Covid-Viren eingesetzt werden?

4. Werden Sie der Aufforderung des EU-Kommissars für Umwelt zur Einführung eines Abwasserüberwachungssystems nachkommen?

5. Wenn ja, ab wann wird dieses System funktionsfähig sein?

6. Wenn ja, in welchen Intervallen sollen die Stichproben ausgewertet werden?

7. Wenn nein, warum nicht?

8. Welche Kosten fallen bei der Einführung eines Abwasserüberwachungssystems an?

9. Ist es im Falle einer Einführung eines Abwasserüberwachungssystems auch angedacht, dem Beispiel etwa Barcelonas folgend, auch andere Substanzen wie Drogen aufzuspüren?

10. Wenn ja, welchen Nutzen erwarten Sie sich und welche weiteren Maßnahmen werden Sie setzen?

11. Wenn nein, warum nicht?