6550/J XXVII. GP

Eingelangt am 06.05.2021
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Anfrage

des Abgeordneten Mag. Philipp Schrangl

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres

betreffend steigenden Migration aus Afrika

Einem Bericht der „Kronen Zeitung“ vom 28.04.2021 ist zu enthemmen, dass die illegale Migration aus Afrika rasant steigt. Dabei scheinen sich die Kanarischen Inseln als Hotspot der Migranten zu entwicklen. In nahezu wöchentlichen Abständen macht die spanische Küstenwache überfüllte Boote mit afrikanischen Flüchtlingen aus. „Im vergangenen Jahr sind rund 23.000 Migranten auf den Kanaren - und damit in der EU - gelandet, achtmal so viele wie 2019. In den ersten drei Monaten dieses Jahres kamen bereits rund 3400 illegale Migranten aus Afrika auf den Kanaren an, mehr als doppelt so viele wie im Vergleichszeitraum des Vorjahres.“ Dabei bleibt oft unklar, von wo aus die afrikanischen Migranten in See stechen.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres folgende

ANFRAGE

1. Wie viele Asylanträge aus Afrika wurden im Zeitraum 2015-2020 in Österreich gestellt? (Bitte um Nennung konkreter Zahlen und Aufgliederung nach Nationen)

2. Wie viele Asylanträge aus Afrika wurden im 1. Quartal des Jahres 2021 in Österreich gestellt? (Bitte um Nennung konkreter Zahlen und Aufgliederung nach Nationen)

3. Wie viele Asylanträge aus Afrika wurden im Zeitraum 2015-2020 abgelehnt? (Bitte um Nennung konkreter Zahlen und Aufgliederung nach Nationen)

4. Wie viele Asylanträge aus Afrika wurden im 1. Quartal 2021 abgelehnt? (Bitte um Nennung konkreter Zahlen und Aufgliederung nach Nationen)

5. Wie viele Rückführungen afrikanischer Migranten haben in Österreich im Zeitraum 2015-2020 stattgefunden? (Bitte um Nennung konkreter Zahlen und Aufgliederung nach Nationen)

6. Wie viele Rückführungen afrikanischer Migranten haben in Österreich im 1. Quartal 2021 stattgefunden? (Bitte um Nennung konkreter Zahlen und Aufgliederung nach Nationen)

7. Welche Gründe wurden seitens der Migranten genannt, um einen gültigen Aufenthaltstitel in Österreich zu erhalten, als ein Asylantrag gestellt wurde?

8. Aus welchen Gründen fanden die Rückführungen konkret statt?

9. Konnten alle Betroffenen rückgeführt werden oder gibt es Menschen, die nicht auffindbar sind und daher nicht rückgeführt werden konnten?

10. Sofern es Menschen gibt, die nicht auffindbar sind, um wie viele handelt es sich dabei? (Bitte um Nennung konkreter Zahlen und Aufgliederung nach Nationen)

11. Wie viele der afrikanischen Migranten wurden in Österreich rechtskräftig verurteilt?

12. Wegen welcher Delikte wurden afrikanische Migranten in Österreich rechtskräftig verurteilt?

13. Wie viele afrikanische Migranten haben im Zeitraum 2015-2020 Sozialleistungen bezogen?

14. Wie viele davon haben unrechtmäßig Sozialleistungen bezogen?