6586/J XXVII. GP

Eingelangt am 10.05.2021
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Anfrage

des Abgeordneten Wolfgang Zanger

und weiterer Abgeordneten

an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz 

betreffend ASB Graz GmbH droht Insolvenz

Der Samariterbund Österreich ließ am 30. April 2021 mit folgender Pressemeldung aufhorchen:

„ASB Graz GmbH droht Insolvenz

Die Bundesorganisation des Arbeiter-Samariter-Bund Österreichs sucht Gespräch mit Masseverwalter

Wien (OTS) - Die ASB Graz gemeinnützige Rettung und Soziale Dienste GmbH (ASB Graz GmbH) ist ein eigenständiges Unternehmen und handelt völlig autark.

Bundesgeschäftsführer Reinhard Hundsmüller hält fest: „Wir sind über ihre schwierige, ja existenzbedrohende Lage nicht informiert worden." Erst im Zuge der internen Prüfungen rund um die Vorkommnisse in der Senioreneinrichtung ASB Graz GmbH ließen sich die finanzielle Engpässe der Grazer Organisationseinheit erkennen. „Nun werden immer mehr Details bekannt. Bisherige Lösungsversuche sind gescheitert. Nun wird die Bundesorganisation rasch mit dem Masseverwalter in Kontakt treten und abklären, ob und wie ein Fortbestand möglich ist“, erklärt Bundesgeschäftsführer Reinhard Hundsmüller.“

Dieses Problem ist leider nicht neu. Bereits im Vorjahr, zu Beginn der Corona Pandemie, hatte der Samariterbund Graz mit saftigen Umsatzeinbußen zu kämpfen.

Damals haben die Fahrzeuge des Arbeiter-Samariterbundes in den Monaten März und April mehr Zeit in der Garage als im Einsatz verbracht. Es gab weniger Rettungseinsätze aufgrund der Lockdown-Maßnahmen und weniger Krankentransporte, weil die Spitäler leergeräumt wurden. Gleichzeitig mussten für Corona-Transporte teure Schutzausrüstung angeschafft und Fahrzeuge umgebaut werden.

Aufgrund dieser Entwicklungen hat der Arbeiter-Samariterbund ein Minus von 320.000 Euro eingefahren, sowie einen Fahrtenrückgang von etwa 75 Prozent erlitten.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz folgende

ANFRAGE

1. Sind Sie bzw. Ihr Ministerium über die drohende Insolvenz der ASB Graz GmbH informiert worden?

2. Wenn ja, wann konkret wurden Sie bzw. ihr Ministerium darüber informiert?

3. Wenn ja, welche konkreten Schritte wurden seitens Ihres Ministeriums gesetzt um eine mögliche Insolvenz abzuwenden?

4. Wenn Sie bzw. Ihr Ministerium nicht darüber informiert wurden, welche konkreten Schritte werden Sie nun setzen, um eine mögliche Insolvenz abzuwenden?

5. Welche weiteren Details sind Ihnen rund um die drohende Insolvenz der ASB Graz GmbH bekannt?

6. Warum wurden nicht schon präventiv entsprechende Schritte gesetzt, um den negativen Auswirkungen der Lockdown-Maßnahmen auf die ASB Graz GmbH entgegenzuwirken?

7. Welche Alternativdienste werden im Falle einer Insolvenz die Aufgaben des ASB Graz GmbH übernehmen?

8. Hat die ASB Graz GmbH in der Vergangenheit Förderungen bezogen?

9. Wenn ja, wann, in welcher Höhe und auf welcher rechtlichen Grundlage?

10. Hat eine andere Bundesländerorganisation des ASB in der Vergangenheit Förderungen bezogen?

11. Wenn ja, wann, in welcher Höhe und auf welcher rechtlichen Grundlage?